Zuerst Ende gefordert, jetzt verteidigt FPÖ die GIS

"Nein zu den GIS-Gebühren" tönte es mehrmals von der FPÖ, Heinz-Christian Strache rief zum "Teilen" der Forderung auf. Nun hört sich alles anders an.

"Nein zu den ORF-GIS-Zwangsgebühren! Die FPÖ steht für eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren, eine Totalreform und Demokratisierung des ORF!", schrieb Heinz-Christian Strache am 18. Mai 2017 auf Facebook. Das Bild mit dem Aufruf "Teile dieses Bild, wenn auch du gegen GIS-Gebühren bist! wurde hundertfach weiterverbreitet. Jetzt ist die FPÖ in der Regierung und in der GIS-Frage gibt es einen Schwenk. "Wenn man öffentlich-rechtlichen Content haben möchte, dann muss man so ehrlich sein und den Leute sagen: Das kostet Geld", sagt FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein. Laut "Ö1" sagte Jenewein zum GIS-Schwenk: "Sie werden zugestehen, dass man in einer Oppositionsrolle in gewisser Weise anders politisch agiert als in einer Regierung."

"Andere Meinungen gegeben" "Wir wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich. Das ist, glaube ich, eine wichtige Klarstellung, weil es auch andere Meinungen dazu gegeben hat", wird Jenewein weiter zitiert. Sparen wolle man bei den Gebühren aber doch, nämlich am Länderanteil. Im Jahr 2016 verrechnete die GIS rund 869 Millionen Euro an Rundfunkgebühren, rund 140 Millionen gingen davon an die Länder. Hier soll der Sparstift angesetzt werden, zumindest wenn es nach der FPÖ geht.

In der ÖVP sieht man dies nämlich kritisch. "Ich verschließe mich keiner Diskussion, aber die Frage ist auch, was wird mit diesem Geld derzeit gemacht. Da wird Kultur gefördert. Man sollte nicht Dinge zerstören, die man dann nicht mehr wiederbekommt", so ÖVP-Medienminister Gernot Blümel.

Reaktion des Vizekanzlers Am Abend dann ein neuerlicher Schwenk in die ursprüngliche Richtung. Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache widerspricht auf Facebook dem Mediensprecher seiner Partei. "Ich fordere bis heute das Ende der ORF-GIS-Gebühr. Diese gehört endlich abgeschafft. Das ist mein großes Ziel in dieser Regierung!", teilt er seinen "Fans" mit.

(red)