Rauchen, ORF, Frauen

30. September 2018 10:48; Akt: 02.10.2018 10:04 Print

Diese drei Volksbegehren starten heute

Das Volksbegehren für ein Gastro-Rauchverbot, das Frauenvolksbegehren und die Initiative gegen ORF-Gebühren liegen ab 1. Oktober zur Eintragung bereit.

Mit dem 1. Oktober beginnt die Eintragungswoche für drei Volksbegehren.  (Bild: picturedesk.com)

Mit dem 1. Oktober beginnt die Eintragungswoche für drei Volksbegehren. (Bild: picturedesk.com)

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Mit Beginn des Monats Oktober startet gleich für drei Volksbegehren die Eintragungswoche. Ein allgemeines Rauchverbot in der Gastronomie war eigentlich schon beschlossene Sache. Die neue türkis-blaue Regierung einigte sich vor dem geplanten Inkrafttreten im Mai 2018 jedoch noch auf die Aufhebung. Die Wiener Ärztekammer und die Österreichische Krebshilfe starteten deshalb das "Don't Smoke"-Volksbegehren, für das sich Unterstützer ab Montag offiziell eintragen können.

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In der ersten Eintragungsphase haben bereits 591.146 Österreicher ihre Unterstützung kundgetan. Jetzt sollen es noch mehr werden. FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache hatte im Vorfeld angekündigt ab einer Unterschriftenanzahl von 900.000 eine Volksabstimmung in Erwägung zu ziehen.

Chancengleichheit für Frauen

Die Initiatorinnen vom Frauenvolksbegehren haben sich ein Ziel von 650.000 Unterschriften gesetzt. Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen sollen beseitigt werden, Alleinerziehende sollen bessere Chancen erhalten, die Hälfte aller Positionen in Politik und Wirtschaft sollen von Frauen besetzt sein und Frauen, die von Gewalt betroffen sind, soll besserer Schutz geboten werden – so die Hauptforderungen der Initiative.

Aus für ORF-Gebühren

Außerdem können sich Gegner von ORF-Gebühren mit dem 1. Oktober für die Abschaffung der "zwingenden ORF-Gebühren und Abgaben" eintragen. 100.000 Unterschriften sind das Ziel. Dann kann das Thema im Nationalrat behandelt werden.

Alle drei Volksbegehren liegen vom 1. bis zum 8. Oktober zur Eintragung auf. Unterschriften können entweder mittels Bürgerkarte mit elektronischer Signatur oder persönlich im Gemeindeamt abgegeben werden. Wer seine Unterstützung schon in der ersten Eintragungsphase kundgetan hat, kann dies nun nicht erneut tun.

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(red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Penelope am 30.09.2018 11:36 Report Diesen Beitrag melden

    Na hoffentlich...

    ...informiert der ORF auch in jeder ZIB über das GIS-Volksbegehren, so wie es beim Dont-Smoke-VB der Fall war... wegen der unabhänigen und neutralen Berichtserstattung warads ;)

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  • David W am 30.09.2018 12:49 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Frauenquote

    50% der Frauen in Wirtschaft oder Politik = lachhaft. Der/Die Beste soll genommen werden - ohne eine %-uelle Regelung.

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  • Boris am 30.09.2018 14:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Frauenquote bitte auch auf Baustellen und Werkstät

    Also die Frauenquote wäre ja ok, wenn die Qualifikation stimmen soll. Und wenn sie kommt, muss es bei allen Berufen und Sparten sein. Nicht nur Büro sitzen sondern auch im Tunnelbau, Arbeit unter Tage, Automechaniker, Maler, Bauarbeiter, Ziegel schleppen, schweißen von Gerüsten im 6. Stockwerk etc. Wenn gleich , dann gleich. Ohne Wenn und Aber.

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Die neuesten Leser-Kommentare

  • Heinz B. am 02.10.2018 10:24 Report Diesen Beitrag melden

    Nonsens von der FPÖ

    Na wenn das "Don`t smoke" Volksbegehren (was sicher sein wird) die 1 Mio. locker schafft wird man wieder mal beobachten können was einvollmundige Sager von Herrn Strache wert ist (ab 900 000 Unterschriften eine Volksabstimmung), Nämlich absolut nichts und die FPÖ wird wieder vor der ÖVP zu Kreuze kriechen und noch im liegen umfallen.

  • Stephan Sporrer am 02.10.2018 08:57 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gebühren

    Die Frauen und Männer verdienen zu viel und das Programm im ORF1 ist auch nicht gut.Es ist auch eine Frechheit wenn ich zum Beispiel die ORF Programme nicht empfange auch eine Gebühr bezahlen muss auch der ORF sollte sparen und nicht verprassen.

  • Pugl Herbert am 02.10.2018 06:57 Report Diesen Beitrag melden

    Herr

    Man wird heutzutage für alles gezwungen man muss immer nur zahlen zahlen nur die Politiker können alles machen oder auch nichts ORF Gebühren sofort einstellen.

  • Gerald am 01.10.2018 17:22 Report Diesen Beitrag melden

    Aufstand der Nichtraucher

    Leider brauchen wir Gesetze, denn freiwillig nimmt fast kein Raucher Rücksicht. Das Volksbegehren sehe ich auch als Kampf gegen Egoismus, Gleichgültigkeit und Süchte. Wir sollten Vorbilder für unsere Kinder und Jugendlichen sein und auf Drogen verzichten. Österreich nimmt bei der Raucherquote von Jugendlichen den schlechtesten Platz in der EU ein. Das man hier nichts unternimmt, finde ich sehr verantwortungslos. Daher muss die Bevölkerung der Regierung hier einen Denkanstoß geben und zahlreich das Volksbegehren unterschreiben. Für unsere Gesundheit, für unsere Kinder!

    • anna am 02.10.2018 10:16 Report Diesen Beitrag melden

      Wie will das Gesetz verhindern??

      so ganz wie Du shehe ich das nicht ( trotz meiner Krebskrankheit). Ich bin der Meinung das kein Raucher gezwungen wirdin ein raucher Lokal zu gehen- und umgekehrt auch! Wenn ich dort hineingehe dann brauche ich mich nicht aufregen.. und als nichtraucher brauche ich in so einem Lokal arbeiten und umgekehrt auch.. ich gebe dir Recht was unsere Jugend angeht-heir soll erst ab 21 Jahren legal sein Zigaretten kaufen zu dürfen- aber wie willst sowas machen? Wieviele Eltern kaufen für ihre Kinder selber Zigaretten, oder ältere Geschwister oder Freunde? Gesetz hin oder her...

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  • Altwien am 01.10.2018 11:30 Report Diesen Beitrag melden

    Zu kurz

    Eine Woche? Ein Witz!!! Ich liege krank im Bett, würde aber gerne gegen Orf unterschreiben.

    • Wiener90 am 01.10.2018 13:10 Report Diesen Beitrag melden

      Online unterschreiben

      Was hindert Sie daran? Können Sie alles online machen!

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