Eine Linzerin (43) hätte sich Dienstagfrüh wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verantworten müssen. Die Staatsfeindin hatte jedoch andere Pläne, stürmte kurz nach Prozessbeginn aus dem Gerichtssaal. Sie meinte nur: "Will mit Gesetzen nichts zu tun haben."
Eine Linzerin (43) hätte sich Dienstagfrüh wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verantworten müssen. Die Staatsfeindin hatte jedoch andere Pläne, stürmte kurz nach Prozessbeginn aus dem Gerichtssaal. Sie meinte nur: "Will mit Gesetzen nichts zu tun haben."
Der Prozess gegen die Linzerin, die als Anhängerin des sogenannten "Staatenbundes" die heimischen Behörden nicht akzeptieren will, hätte nur eine dreiviertel Stunde dauern sollen. Doch so weit kam es gar nicht.
Denn die Angeklagte verließ noch beim Verlesen der Personalien den Gerichtssaal, stürmte aus dem Gerichtsgebäude.
Die Chronologie des skurrilen Kurzauftritts der 43-Jährigen: "Können Sie sich aktiv legitimieren? Ist das ein staatliches Gericht? Sind Sie für Lebewesen zuständig? Kennen Sie den Kontrollratsbeschluss?", bombardierte die Beschuldigte die Richterin gleich zu Beginn mit eigenartigen Fragen.
Als die Richterin dies ignorierte und fortfahren wollte, verkündete die selbsternannte Staatsverweigerin: "Ich will mit Ihren Gesetzen nichts zu tun haben." Vor den staunenden Blicken der Anwesenden verließ sie gleich danach schnellen Schrittes den Saal.
"Es kann kein Urteil in Abwesenheit gefällt werden, weil die Beschuldigte bisher die Aussage verweigert hat. Sie muss sich zu den Anschuldigungen äußern können", so Gerichtssprecher Walter Eichinger zu "Heute". Der Prozess wurde vertagt.
Im aktuellen Fall geht es darum, dass die 43-Jährige offene Forderungen hatte und eine Exekution durchgeführt werden sollte. Dem für die Vollstreckung zuständigen Rechtspfleger drohte sie an, sie werde ihn in das US-amerikanische Schuldenregister eintragen lassen, falls eine Ersatzfreiheitsstrafe gegen sie verhängt werde. Sie werde dann 200.000 Euro pro Tag verrechnen.
Die Beschuldigte soll seit mindestens Oktober vergangenen Jahres Mitglied der „Verfassungsgebenden Versammlung für das Völkerrechtssubjekt Staat Oberösterreich“ sein.
Es handelt sich hierbei um eine sogenannte staatsfeindliche Verbindung, die die Souveränität der Republik Österreich sowie sämtliche staatliche Organe und Behörden nicht mehr anerkennen und sich den Gesetzen widersetzen.
Mehr News auf bei Facebook
