Welt
Spritpreise hoch – Deutschland überlegt ein Fahrverbot
Wenn es nach der SPD-Chefin Saskia Esken geht, könnte in Deutschland bald das zeitweise Fahrverbot ein Comeback feiern.
Die Preise an den Tankstellen gehen beinah in ganz Europa durch die Decke. Neben Preisdeckeln oder Steueraussetzungen hat nun die deutsche Kanzlerpartei SPD einen weiteren Vorschlag gemacht, wie man der Krise bestmöglich entgegenwirken könnte.
Tempolimit und Fahrverbot "nicht ausgeschlossen"
So sagt Parteichefin Saskia Esken gegenüber dem "Berliner Tagesspiegel“ am Sonntag, dass sie ein Tempolimit und sogar ein teilweises Fahrverbot nicht ausschließen wolle. Rechtlich wäre ein solcher Schritt durchaus möglich. Ein entsprechendes Gesetz wurde 1975 in Deutschland als Reaktion auf die Ölkrise verabschiedet.
Esken meint dazu: "Es erlaubt der Regierung, befristete Maßnahmen anzuordnen, wie Sonntagsfahrverbote – die Älteren erinnern sich – oder ein befristetes Tempolimit“. Die SPD-Chefin brachte zudem den Vorschlag, Unternehmen in kritischen Infrastrukturen der Energieversorgung zeitlich befristet unter Treuhandverwaltung zu stellen, ebenfalls ins Spiel.
Deutsche Tankstellen geben Rabatt nicht weiter
Kritik übte die Politikerin an den Mineralölkonzernen. Diese würden nämlich den beschlossenen Tankrabatt nicht an die Kundinnen und Kunden weitergeben. "Dass die Mineralölkonzerne jetzt diese Preiserleichterung nicht vollständig an die Verbraucher weitergeben, das stinkt zum Himmel", so Esken.
Sie forderte, dass das Kartellamt nun einschreiten muss und die Lage evaluieren sollte. Für Esken ist jedenfalls klar, dass "Ölkonzerne nicht zulasten des Steuerzahlers Kasse machen".