Misstrauensantrag? Bei Ärztekammer wird es jetzt ernst

Es ging heiß her in den vergangenen Monaten: In der Ärztekammer Wien herrscht Streit, den Ursprung hat dieser in einer Sitzung niedergelassener Ärzte in Wien. Dort soll es zu verbalen und sogar tätlichen Auseinandersetzungen gekommen sein, Hintergrund sind die Ermittlungen rund um die Plattform Equip4Ordi. Im September forderte das gesamte Präsidium den Rücktritt von Präsident Johannes Steinhart, dieser weigerte sich zu gehen – wir berichteten.

Neuwahlen mit Zwei-Drittel-Mehrheit

Nun steht der vorläufige Höhepunkt der Auseinandersetzung an: Für den Abend des 10. Oktober wurde eine außerordentliche Vollversammlung zum Thema einberufen. Auch ein Misstrauensantrag gegen Präsident Steinhart sowie ein Neuwahlantrag sind möglich, dafür bräuchte es allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Wie der "ORF" berichtet, geht Stefan Ferenci, Obmann der Kurie der angestellten Ärzte, weder von Neuwahlen aus, noch davon, dass Steinhart stürzen wird. Vorgänger Thomas Szekeres unterstützt den Präsidenten, der Konflikt habe zu einem "Imageschaden" für die Kammer geführt.

"Kurie ist wieder handlungsfähig"

Laut Ärztekammer habe die Kurie der niedergelassenen Ärzte in einer siebenstündigen Sitzung am Montag den "Stillstand" überwunden, es herrsche "Aufbruchsstimmung" und man habe seit langem wieder "produktiv gearbeitet". "Die Kurie ist wieder handlungsfähig. Die heutige Kuriensitzung hat gezeigt, dass die Vertreterinnen und Vertreter der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in Wien entschlossen sind, Differenzen aus der Vergangenheit zu überwinden und sich den bevorstehenden Herausforderungen und Chancen mit erneuertem Engagement und gemeinsamem Fokus zu stellen", heißt es in einer Aussendung. Der Kurienausschuss zu Equip4Ordi sei verlängert und das Dienstverbot von Yvetta Zakarian im Ärztefunkdienst aufgehoben worden.