Eklat um einen Gemeindepolitiker der Sozialdemokraten in Stockerau (Korneuburg): Der Kommunalpolitiker soll laut "Kronen Zeitung" Postings wie "Befreit Palästina, Israel ist ein Neonazi-Staat" oder "Israel Terrorist" geteilt haben.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu soll sogar mit Adolf Hitler verglichen worden sein. Der Lokalpolitiker werde jetzt die Konsequenzen aus dem Vorfall ziehen und als Gemeinderat zurücktreten, sagt der Stockerauer SP-Stadtvorsitzende Heinz Scheele. Auch die niederösterreichische Landespartei reagierte auf die Hasspostings. Der Parteiausschluss des Betroffenen sei bereits eingeleitet und erfolge schnellstmöglich, heißt es von einem Sprecher der SPÖ Niederösterreich gegenüber "ORF NÖ".
"Wer in Österreich im Jahr 2023 noch immer nicht verstanden hat, dass der Holocaust in keiner Art und Weise mit dem Nahost-Konflikt verglichen oder sogar gleichgesetzt werden kann, hat in der SPÖ Niederösterreich keinen Millimeter Platz“, sagt SPÖ-Niederösterreich-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander in einer Stellungnahme.
„Wer 2023 nicht verstanden hat, dass der Holocaust nie mit dem Nahost-Konflikt verglichen oder sogar gleichgesetzt werden kann, hat in der SPNÖ keinen Millimeter Platz““Wolfgang ZwanderGeschäftsführer der SPNÖ
Auch die Sozialistische Jugend Wien-Alsergrund hatte sich mit Anti-Israel-Äußerungen aus dem Fenster gelehnt. Die Fraktion wurde daraufhin einstimmig aufgelöst.
