Bei einem Bund-Länder-Treffen in Wien wird am Donnerstag die Arbeitspflicht für Asylwerber diskutiert. Es geht dabei um eine Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit, wie das "Ö1-Morgenjournal" berichtet.
Das Land Vorarlberg ist mit einem Kodex für Asylwerber vorgeprescht. Das Land Oberösterreich stellt einen weiteren Antrag, wonach es bei Verweigerung Sanktionen geben soll. Asyl-Experten halten das für nicht umsetzbar. Das Innenministerium gab dafür aber grünes Licht.
Im September hatten die Asylreferenten der Bundesländer den Vorstoß im Rahmen der Landeshauptleute-Konferenz gebracht. So könnte etwa Taschengeld, das die Asylwerber erhalten (40 Euro im Monat), bis zur Hälfte reduziert werden, wenn jemand nicht arbeitswillig sei. Ein zweiter Vorschlag ist, dass die Grundversorgung der Länder auf Sachleistungen, wie zum Beispiel Essensgutscheine, umgestellt werden könnte - auch diese könnten gekürzt werden.
