Welt
"Affen", "Pack": Soldat beschimpft Flüchtlinge
Ein Soldat der deutschen Bundeswehr hat auf Facebook gegen Flüchtlinge und Asylwerber gehetzt. Dafür muss er nur 3.750 Euro Geldstrafe zahlen.
Bereits im Jahr 2016 veröffentlichte der Bundeswehr-Soldat auf der Social-Media-Plattform Facebook mehrere Hasspostings über Flüchtlinge.
Darin bezeichnete er Asylwerber als "Affen", "Ungeziefer", "Gesochse" und kriminelles "Pack". So schrieb der damals 33-Jährige beispielsweise zu einem Artikel über einen kriminell gewordenen Flüchtling folgendes Kommentar:
"Grenzen sofort schließen alle illegalen Einwanderer oder die so genannten Flüchtlinge sofort abschieben. Das Geld was aufeinander für die Affen da ist sollte lieber unseren eigenen obdachlosen oder Rentnern zu gute kommen das War nie Geld für da aber auf einmal können wir die alle durchfüttern? Der große knall Wird kommen und das sehr bald."
"Kriminelles Regierungspack"
Nur wenige Tage später postete er erneut ein Kommentar, in dem er offen gegen Flüchtlinge und Politiker hetzt:
"Irgendwann wird auch das kriminelle Regierungspack merken dass die Integration für dieses gesochse voll in die Hose gegangen ist und dieses Ungeziefer nur unsere Geld haben will. Denn wenn die wirklich Hilfe brauchen würden sieht Dankbarkeit meiner Meinung aber ganz anders aus."
Öffentliches Facebook-Profil
Wie das Oberlandesgericht Hamm in Nordrhein-Westfalen am Mittwoch mitteilte, nutzte der Mann dabei kein geschlossenes, sondern ein öffentlich zugängliches Profil. Auf diesem Account gab er sich auch offen als ein Soldat der Bundeswehr zu erkennen.
Seine hetzerischen Postings blieben aber nicht unbemerkt und hatten für den Deutschen ein Nachspiel. Seinen Job als Berufssoldat ist er mittlerweile los und auch vor Gericht kam er nicht ungeschoren davon.
Menschenwürde anderer angegriffen
Der (milde) Richter sah den Tatbestand der Volksverhetzung als erfüllt und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 3.750 Euro. Der Mann habe die Menschenwürde anderer Personen dadurch verletzt, dass er straffällige Ausländer und Flüchtlinge beschimpft und böswillig verächtlich gemacht habe, heißt es in einem Schreiben. Das Urteil ist rechtskräftig.
(wil)