"Alt-Wien"-Kindergärten vorerst gerettet!

Die Rettung der 33 von der Schließung bedrohten "Alt-Wien"-Kindergärten ist gelungen. Stadt Wien und Betreiberverein haben sich Freitagvormittag in letzter Minute auf einen Kompromiss verständigt. Doch Vorsicht: die Unterschrift von Richard Wenzel, dem "Alt Wien"-Verantwortlichen und eine Bankgarantie fehlen noch.

Die Rettung der 33 von der Schließung bedrohten ist gelungen. Stadt Wien und Betreiberverein haben sich Freitagvormittag in letzter Minute auf einen Kompromiss verständigt. Doch Vorsicht: die Unterschrift von Richard Wenzel, dem "Alt Wien"-Verantwortlichen und eine Bankgarantie fehlen noch.

"Die letzte Verhandlungsrunde ist zu Ende gegangen und wir haben eine Zusage von Herrn Wenzel, dass er auf den Vergleich eingehen wird", teilte eine Sprecherin von Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) Freitag am späten Vormittag mit.

Kindergarten-Betreiber Wenzel hat laut Stadt Wien glaubhaft versichert, dass er den Vergleichsvorschlag annimmt. Er habe es aber bis Freitagmittag nicht geschafft, die notwendige Bankgarantie vorzulegen. Die zuständige MA 10 hat deshalb zugestimmt, bis Mittwoch, 3. August, die notwendige Bestätigung für die Besicherung durch eine Bankgarantie schriftlich beizubringen.

Kindergärten haben im August Betrieb

Zur Sicherheit für die Eltern hat sich die MA 10 weiters bereit erklärt, einen weiteren Monat eine "Abwicklungszahlung" zur Auszahlung zu bringen. So haben Eltern die Möglichkeit, eventuell notwendige neue Kindergartenplätze zu finden, sollte die Bestätigung über die Beibringung der Bankgarantie von "Alt Wien" trotz Zusicherung doch nicht vorgelegt werden.

Info-Telefon der MA 10 für betroffene Eltern: 01/277-55-55

Freitagvormittag war um eine Lösung gerungen worden, unter welchen Rahmenbedingungen Wenzel jene 6,6 Millionen Euro an Fördergeldern der Stadt zurückzahlen muss, die er zwischen 2009 und 2014 zweckwidrig verwendet haben soll.

Es geht um 2.276 Kindergartenplätze

Zuletzt hatte die zuständige MA 10 gefordert, den Gesamtbetrag in höchstens fünf Jahren und verbunden mit der erwähnten Bankbelehnung retourniert zu bekommen. Der Vereinsverantwortliche wollte auf ein Zehntel etwaiger künftiger Förderungen verzichten. Auf dem Spiel stehen neben viel Steuergeld 2.276 Kindergartenplätze. Sollte der Kompromiss doch noch scheitern, würden alle 33 "Alt-Wien"-Kindergärten ab September geschlossen bleiben.

Noch am Donnerstagnachmittag hatten rund 300 Betroffene vor dem Wiener Rathaus für den Erhalt der Kindergärten demonstriert.
Ins Rollen kam die Geschichte am Montag, als die Stadt Wien einen Förderstopp über den privaten Betreiber verhängte. Die Stadt wirft dem Verein vor, Fördergelder in Immobilien gesteckt zu haben anstatt in die Betreuung der Kinder - etwa in ein Schloss und eine Ballettschule.