"Baumaffe" kein Rassismus? Nun Anfrage ans Parlament

Die fremdenfeindlichen Angriffe gegen fünf Schwarzafrikaner am Rathausplatz St. Pölten im August werden jetzt ein Fall fürs Parlament. Nationalrat Karl Öllinger (Grüne) will vom Justizministerium wissen, warum die Ermittlungen wegen des Verdachtes der Verhetzung so schnell eingestellt wurden.

"Worauf stützt die Staatsanwaltschaft diese Einschätzung und wurden die Opfer über ihre Rechte ausreichend informiert?", fragt er. Wie mehrmals berichtet, war ein Alko-Lenker (67) aus dem Mostviertel auf eine Gruppe von Flüchtlingen zugerast und nannte die fünf Afrikaner "Baumaffen".

Die Ermittlungen wegen des Verdachtes der Verhetzung wurden nach drei Wochen eingestellt. Der 67-Jährige muss sich daher lediglich wegen des Vorwurfes der einfachen Nötigung vor Gericht verantworten. Der Termin ist schon fixiert: 19. Oktober.

"Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft ist empörend und nicht nachvollziehbar. Gerade so ein heikler Fall muss genau durchleuchtet werden", sagt Öllinger.