"Blood & Honour": Grüne wollen Nazi-Tour verhindern

Die Grünen fordern von den Behörden, gegen die ungarische Gruppe Blood & Honour" vorzugehen. Diese plant in den kommenden Tagen eine Tour durch Deutschland und Österreich.

Die Grünen fordern von den Behörden, gegen die vorzugehen. Diese plant in den kommenden Tagen eine Tour durch Deutschland und Österreich.

"Wenn die aus Ungarn kommende neonazistische Blood & Honour-Gruppe tatsächlich, wie angekündigt, nach Österreich reisen wird, um in Wien und Braunau auf Hitlers Spuren zu wandeln, liegt es an den zuständigen Behörden, hier einzuschreiten und jegliche Ehrbezeugungen für das nationalsozialistische Regime zu unterbinden", fordert der Grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser.

Die Gruppe plant eine Tour durch Orte mit eindeutigem NS-Bezug zu unternehmen. In Österreich seien der Besuch der Akademie der Bildenden Künste, wo Hitler bekanntermaßen die Aufnahme verweigert wurde und ein Stopp in Braunau geplant. "Ein Stillhalten der österreichischen Behörden ist für den Rechtsstaat inakzeptabel. Es besteht die Gefahr, dass derartige Provokationen durch Rechtsextreme und Neonazis immer unverhohlener und häufiger werden. Und hier müssen endlich klare Grenzen gesetzt werden", verlangt Walser.

Grüne sehen dringenden Handlungsbedarf

Im Übrigen sei schleunigst ein Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, um den zusehends stärker werdenden rechtsextremen Strömungen in Österreich zu begegnen. "Was sich derzeit im Internet, aber auch auf Straßen und Plätzen abspielt, ist erschreckend. Wenn dies eine Vorstufe zu offenen Gewaltausbrüchen darstellt, dann ist mit dem Schlimmsten zu rechnen", warnt Walser. Im Moment sei es vor allem der Zivilgesellschaft überlassen, hier entgegenzuhalten: "Es ist jedoch Aufgabe des Staates, den Handlungsbedarf zu erkennen und umgehend tätig zu werden und nicht, wie bisher, vorwiegend zuzusehen, wie sich die österreichische Gesellschaft radikalisiert."