Österreich
"Blutschande": SPÖ zieht aus NÖ-Landtag aus
SPÖ-Landtagsklub hat im Landhaus im Zuge einer Aktuellen Stunde den Saal verlassen. Grund: NS-Antragsdiktion der FPÖ.
SP-Klubobmann Alfredo Rosenmaier ist empört: "Wir sehen uns gezwungen, dieser Abwärtsspirale einer immer aggressiver werdenden Ausdrucksweise - vornehmlich in den Anträgen und Formulierungen von Aktuellen Stunden der FPÖ - ein sichtbares Zeichen entgegen zu setzen."
Was war passiert? Auslöser war ein Antrag der FPÖ am Donnerstag zur Behandlung einer Kultuförderung des "Blutkünstlers" Hermann Nitsch. Der Antrag wurde mit dem Titel "NÖ-VP u. Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande" betitelt. Zuviel für die SPÖ, die den Saal aus Protest räumte.
"Diktionen eine Absage erteilen"
Das Wort "Blutschande" stehe - neben der Begrifflichkeit "Inzest" - auch für "Rassenschande", ein Propagandabegriff im Nationalsozialismus. Die SPÖ weigere sich auf Grundlage derartig formulierter Papiere der FPÖ zu diskutieren.
Abschließend bemerkt Rosenmaier in seiner Aussendung, dass die SPÖ kulturellen Diskussionen stets höchsten Wert beimesse, "da die Freiheit der Kunst und Kultur ein hohes Gut unserer freien, demokratischen Gesellschaft darstellt."
Es gehe der SPÖ-NÖ darum, "derartigen Diktionen, die noch dazu aus den fürchterlichsten Zeiten unserer Geschichte hervorgekramt werden, eine Absage zu erteilen." (mle)