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"Das muss mir erst einmal jemand vorhüpfen"

Heute Redaktion
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SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek bleibt dabei: Sie lehnt den Vorschlag der Länder, alle Lehrer zu verländern, weiterhin ab. Das Argument der Länder, damit 1.500 Dienstposten einzusparen, das "muss mir erst einmal jemand vorhüpfen". Ihrer Auffassung nach ist es günstiger und effizienter, die Lehrer zentral zu verwalten, so Heinisch-Hosek gegenüber Ö1.

SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek bleibt dabei: Sie lehnt den Vorschlag der Länder, alle Lehrer zu verländern, weiterhin ab. Das Argument der Länder, , das "muss mir erst einmal jemand vorhüpfen". Ihrer Auffassung nach ist es günstiger und effizienter, die Lehrer zentral zu verwalten, so Heinisch-Hosek gegenüber Ö1.

Die Länder wollen seit Jahren alle Lehrer - nicht nur wie derzeit die Pflichtschullehrer - in ihre Kompetenz übernehmen. Derzeit erwägt die Sozialdemokratin, die .

Überhaupt will Heinisch-Hosek die Bereinigung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern im Schulbereich zu einem "Spitzenthema" machen und sich mit den Ländern einmal monatlich treffen, um zu einer Lösung zu kommen. Die Ressortchefin ist zuversichtlich, bezüglich Kostenwahrheit und Kompetenzentwirrung "die eine oder andere Zusammenführung" zu erreichen. Derzeit gebe es einen "Dschungel, da kann man Geld, Nerven und Bürokratie sparen." Das würden auch die Länder so sehen.

  

"Das war meine Entscheidung"

Zur Rücknahme ihrer ursprünglichen Einsparpläne, die u.a. größere Schülergruppen in einzelnen Fächern an AHS-Oberstufen und berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS) und weniger Zweitlehrer-Einsatz an den Neuen Mittelschulen (NMS) vorgesehen hätten, betonte sie, dass sie nicht zurückgepfiffen worden sei. "Das war meine Entscheidung." Sie sei zwar der Meinung gewesen, dass die Maßnahmen verträglich gewesen wären, habe aber die Kritik ernst genommen. Nun sei sie "sehr froh", neue Möglichkeiten gefunden zu haben.

Nicht weniger Geld zur Verfügung

Bei der aktuellen Lösung, die , gestand Heinisch-Hosek Kommunikationsfehler ein. "Das war kommunikationstechnisch nicht sehr glücklich". Es würden hier nämlich keine Mittel gekürzt, sondern übrig gebliebene Gelder, die nicht abgeholt wurden, für die Ganztagsschule verwendet. Sie habe nicht klar dazugesagt, dass kein einziger Euro weniger zur Verfügung stehe.

Länder-Millionen woanders holen

"Selbstverständlich" habe sie die Rückendeckung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers für ihren ursprünglichen, nun aber auch zurückgezogenen Plan gehabt, von den Ländern 30 Millionen Euro mehr für die von ihnen zusätzlich eingestellten Lehrer zu verlangen. Mit den Ländern will sie nun darüber reden, wie man diese 30 Mio. Euro anders - etwa in der Verwaltung oder durch Beseitigung von Doppelgleisigkeiten - einbringen kann.

PISA-Absage "war kein Fehler"

Dass im nächsten Jahr kein PISA-Test in Österreich stattdingen werden, verteidigte die Ministerin neuerlich. "Das war kein Fehler." Sie will zunächst das Bundesinstitut für Bildungsforschung "auf Herz und Nieren" prüfen. Die Frage der Datensicherheit sei "das Ende der Kette". Heinisch-Hosek kündigte jedoch an, noch mit der OECD über dieses Thema zu sprechen. "Vielleicht ergibt sich etwas."