"Django" Mitterlehner will ÖVP breiter aufstellen

Knapp 15 Stunden nach seiner Kür zum ÖVP-Obmann beantwortet Reinhold Mitterlehner die Heute-Fragen. Im Gespräch mit Erich Nuler und Robert Zwickelsdorfer skizziert Spindeleggers Nachfolger die Kurskorrektur der ÖVP und seine Ziele in der Bundesregierung.

Knapp 15 Stunden nach seiner beantwortet Reinhold Mitterlehner die "Heute"-Fragen. Im Gespräch mit Erich Nuler und Robert Zwickelsdorfer skizziert Spindeleggers Nachfolger die Kurskorrektur der ÖVP und seine Ziele in der Bundesregierung.

Heute: War die erste Nacht als ÖVP-Obmann eine schlaflose?

Reinhold Mitterlehner: Nein, es war  spät, als ich ins Bett ging und früh als ich aufstand.

Heute: Wer hat Sie gefragt, ob Sie die Aufgabe übernehmen wollen?

Mitterlehner: Es war ein Sondierungsprozess, der mit der Stellungnahme vor dem Ministerrat begonnen hat, und im Vorstand gestern Abend seinen Abschluss gefunden hat.

Heute: Wie haben Ihre Frau und Ihre Kinder reagiert?  

Mitterlehner: Die Familie war überrascht, steht aber wie auch in den letzten Jahren hinter mir und kann mit Belastungen umgehen.

Heute: Wer wird Finanzminister?  

Mitterlehner: Ich habe meine Vorstellungen. In den nächsten Stunden und Tagen hole ich das Ok vom Vorstand. Spätestens am Montag.

Heute: Sie bleiben also Wirtschafts- und Wissenschaftsminister.  

Mitterlehner: Mit ziemlicher Sicherheit.

Heute: Das Finanzministerium braucht dann nicht mehr zwei Staatssekretäre. Einer könnte zu Ihnen wechseln.

Mitterlehner: Das ist eine denkbare und naheliegende Variante.

Heute: Ein Kurswechsel wurde verlangt. In welche Richtung gehen Sie?  

Mitterlehner: Kurswechsel ist es nicht, sondern eine Profilierung der bisherigen Aktivitäten. Da geht‘s ums Gegensteuern in der Krise, um die Arbeitsplätze, um Abbau von Bürokratie und eine budgetmäßg verkraftbare Steuerreform.

Heute: Der Bauernbund war Ihr erster öffentliche Fürsprecher. Haben Sie schon Zugeständnisse gemacht?

Mitterlehner: Niemand hat mir einen Rucksack umgehängt. Aber legitim ist, dass jede Organisition ihre Wünsche hat. Ich werde damit gut umgehen können.

Heute: Verkehrswert statt Einheitswert bei der Grundsteuer?

Mitterlehner: Derzeit gar kein Thema.

Heute: Ist die Bünde-Struktur das größte oder zweitgrößte Problem der ÖVP?

Mitterlehner: Das Forderndste ist, Angebote für den Bürger zu liefern, sodass wir nicht nur Klientelpolitik für unsere Organisationen machen, sondern breiter aufgestellt sind.

Heute: Die SPÖ steht als Steuersenkungspartei und die ÖVP als Blockierer da. Wie wollen Sie das ändern?

Mitterlehner: Indem wir unsere Standpunkte besser vermitteln. Das Pferd von hinten aufzuzäumen, zum Beispiel indem wir die Grundsteuerfrage in der Vordergrund stellen, würde uns schon am Anfang blockieren.

Heute: Was hat der neue ÖVP-Obmann in der Wissenschaft vor?

Mitterlehner: Die Finanzierung für die Universitäten für die Jahre 2016, 2017 und 2018 sicherzustellen. Das ist eine prioritäre Aufgabe. Wissenschaft, Forschung, Bildung sind Grundlagen für die Wettbewerbsfähigkeit.

Heute: Wie stehen Sie zur gemeinsamen Schule der 10- 14-Jährigen? Ihr Vorgänger hat sie abgelehnt, VP-Länderchefs fordern sie dringend.

Mitterlehner: Der Rechnungshof evaluiert in den nächsten Monaten die Neue Mittelschule, dabei wird das Bestehende kritisch beleuchtet, davor lege ich mich nicht fest.

Heute: Wieviel Sozialdemokratie, wieviel Grün steckt in Ihnen?

Mitterlehner: Sozialthemen, insbesondere die Beschäftigungsfähigkeit sind mir große Anliegen. Nur mit einer CO2-Senkungspolitik können wir den Herausforderungen der Zukunft begegnen. Auch hier müssen wir breit agieren.

Heute: Was wollen Sie 2014 erreichen?

Mitterlehner: 2014 ist schon weit gediehen. In meinem Ressort waren es bisher Forschungsförderung, Energieeffizenz und die kommende Leistungsvereinbarung für die Universitäten.

Heute: Und in Ihrer neuen Aufgabe?

Mitterlehner: Da geht es um Profilentwicklung der ÖVP und emotionale Stimmung in der Partei und der Regierung, sodass in der Beölkerung klarer spürbar wird: Wofür steht die Regierung und was hat die ÖVP als Problemlösung anzubieten. Die Themen sind: Sicherer Arbeitsplatz, lebenswerte Umwelt und gesicherte Zukunft, wenn es um Risikofälle wie Pension oder Krankheit geht.

Heute: Bitte beschreiben Sie sich mit drei Adjektiven selbst.

Mitterlehner: Pragmatisch, zielorientiert, selbstkritisch.

Interview: Erich Nuler und Robert Zwickelsdorfer