"Graf Lobby" macht den U-Ausschuss zur Farce

Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer sagte aus, dass in dem Vertrag über 1,1 Millionen Euro zwischen Telekom und dem Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly auch Leistungen zum Behördenfunkprojekt Tetron abgerechnet wurden. In der Vergangenheit wurde am Papier behauptet, dass es bei dem Vertrag um das "Projekt Alpha" ging, zeigten sich die Abgeordneten verwundert.

Bei der Neuvergabe des Behördenfunks soll es zu Zahlungen von bis zu 4,4 Millionen Euro an Mensdorff gekommen sein, 1,1 Millionen Euro davon von der Telekom. Telekom-Kronzeuge Gernot Schieszler hatte behauptet, die 1,1 Millionen des Vertrags mit Mensdorffs MPA seien in Wahrheit der Anteil der Telekom an den Lobbyisten in Sachen Behördenfunk.

Mensdorff-Pouilly schwieg

Aufschluss sollte die Befragung von Mensdorff-Pouilly selbst geben, doch der Auftritt von "Graf Lobby" im Ausschuss sorgte für einen heftigen Streit. Da er als Beschuldigter gilt, durfte er sich seiner Aussagen entschlagen, wovon er exzessiven Gebrauch macht, und zwar im Minutentakt.

Erst versuchte es der Grüne Abgeordnete Peter Pilz: "Ich stelle Ihnen zwischendurch auch schöne Fragen. Was sind vertikale Märkte?" Mensdorff-Pouilly: "Ich entschlage mich." Pilz: "Was war die Leistung der MPA?" Mensdorff-Pouilly: "Das habe ich dem Staatsanwalt schon gesagt. Ich entschlage mich."

Auch Rosenkranz, Amon und Petzner "scheitern"

Nach der Reihe wurde Mensdorff-Pouilly von den Mitgliedern des Ausschusses befragt. So versuchten es auch VP-Fraktionschef Werner Amon, FPÖ-Abgeordneter Walter Rosenkranz und BZÖ-Abgeordneter Stefan Petzner - jedoch umsonst. Amon: "Können Sie uns schildern, was das Projekt Alpha ist?" Mensdorff-Pouilly: "Ich entschlage mich." Amon: "Was es ist, können Sie uns auch nicht sagen?" Mensdorff-Pouilly: "Dazu entschlage ich mich."

Rosenkranz: "Kennen Sie eine Frau Luka?" Mensdorff-Pouilly: "Ich entschlage mich." Rosenkranz: "Ist Valorex Ihre Firma oder hatten Sie Kooperationen mit Valorex?" Mensdorff-Pouilly: "Da entschlage ich mich." Petzner: "Wer hat da teilgenommen an dieser Jagd und wer hat sie bezahlt?" Mensdorff-Pouilly: "Ich habe ein Unternehmen, das Jagden verkauft. Der Rest ist Geschäftsgeheimnis. Mehr kann ich dazu nicht sagen. Deshalb entschlage ich mich."

Selbst Verfahrensanwalt wird es zu bunt

Bei weit über 30 Entschlagungen wurde es selbst dem Verfahrenanalt zu bunt. Er forderte von Mensdorff-Pouilly zumindest eine Erklärung dafür, warum er sich entschlage. Unbeeindruckt davon machte "Graf Lobby" weiter und ließ den U-Ausschuss zur Farce verkommen. Abschlussbemerkung von Petzner: "Was könnte ich Sie denn fragen, wozu Sie sich nicht entschlagen?" Zumindest erntete er im Ausschuss-Streit die Lacher.