„KG"-Taferl: Stadt bittet um Gesetzesänderung

Stefan Schmuckenschlager will ein "KG"-Kennzeichen, Johanna Mikl-Leitners Unterstützung hat er. Jetzt wandte man sich an Verkehrsminister Norbert Hofer.
Stefan Schmuckenschlager will ein "KG"-Kennzeichen, Johanna Mikl-Leitners Unterstützung hat er. Jetzt wandte man sich an Verkehrsminister Norbert Hofer.Bild: kC, Stadtgemeinde, Daniel Schreiner
Das Ja von Johanna Mikl-Leitner hat der Bürgermeister von Klosterneuburg bereits, jetzt soll Verkehrsminister Norbert Hofer helfen.
Es kommt wieder Schwung in den „Cold Case" rund um den Wunsch nach einem eigenen Autokennzeichen für Klosterneuburg: Wie berichtet, wurden von der Stadt-VP über 5.000 Unterschriften gesammelt – mehr dazu hier – und mehrere Vorschläge über Umsetzungsmöglichkeiten auf den Tisch gelegt – mehr dazu hier – und dennoch gab es unter Erwin Pröll als Landeshauptmann immer ein deutliches Nein zum „KG"-Taferl, das aufgrund der Bezirksauflösung von Wien-Umgebung (Anm.: Klosterneuburg gehört nun zum Bezirk Tulln) von Stadtchef Stefan Schmuckenschlager gefordert wird.

Ping Pong zwischen Land und Bund

Rückblick: Bereits unter Erwin Pröll wurde seitens der VPNÖ auf mehrere "Heute"-Anfragen darauf hingewiesen, dass Kfz-Kennzeichen Bundessache seien, das Ministerium – damals unter Jörg Leichtfried (SP) – wiederum betonte im "Heute"-Gespräch mehrmals, dass man sich solch einem Wunsch nicht in den Weg stellen werde und verwies auf einen notwendigen Beschluss des Landes, das Verkehrsministerium mit der Durchführung zu beauftragen.

Stadt-FP unter Josef Pitschko fragte jetzt nach

Ende 2017 bat dann die Stadt-FP unter Stadtrat Josef Pitschko um eine klare Antwort der neuen Landeschefin Johanna Mikl-Leitner, selbst Wahl-Klosterneuburgerin. Also: Ja oder Nein zum Taferl.

CommentCreated with Sketch. Jetzt kommentieren Arrow-RightCreated with Sketch. Und die VP-Spitzenkandidatin für die nö. Wahl sah sich mit ihrem Team nun unterschiedliche Möglichkeiten einer praktischen Umsetzung genauer an. Das Ergebnis: Mikl-Leitner unterstützt ein „KG"-Taferl, wenn das betreffende Bundesgesetz dahingehend adaptiert wird. Der Grund: Es sei die einfachste Lösung. Eine politische Expositur nach Vorschlag des Bürgermeisters (Anm.: also eine Stadt mit einer einer Bezirkshauptmannschaft gleichwertigen Außenstelle) sei nicht das Ziel.

Bürgermeister schreibt Brief an Norbert Hofer

Die Unterstützung von Mikl-Leitner nahm Stefan Schmuckenschlager nun zum Anlass, sich in einem Brief persönlich an Verkehrsminister Norbert Hofer zu wenden. In dem Schreiben heißt es: "Die gesetzliche Änderung des KFG 1967 und KDV 1967 würde das Ansinnen eines eigenen Kfz-Kennzeichens für Klosterneuburg der Landesregierung und der Stadtgemeinde maßgeblich unterstützen". Und: "Bitte teilen Sie uns mit, ob dieser Weg Ihrer Meinung nach beschritten werden kann und ob Sie diesen unterstützen."

Eine Antwort des Ministers steht derweil noch aus.



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