"Koalitions"-Krach: Jetzt spricht SPÖ-Luger!

In "Heute" erklärt Luger, wie er das Wort "Zwangsregierung" gemeint hat.
In "Heute" erklärt Luger, wie er das Wort "Zwangsregierung" gemeint hat.Bild: Picturedesk

Nachdem ihm der politische Partner in Linz, die FPÖ, angedroht hatte, die Zusammenarbeit zu beenden, gibt's Dienstag eine Aussprache. "Heute" weiß schon, was Luger Hein sagen will.

Ein Interview mit Linz-Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) sorgte dafür, dass die Linzer FPÖ um Stadtparteiobmann und Linz-Vize Markus Hein (FPÖ) damit drohte, die politische Zusammenarbeit aufzukündigen.

Dienstag soll's zur Aussprache der Beiden kommen. Mit einem versöhnlichen Ende? Oder mit dem Ende der "Koalition"? "Wir werden sehen", so Bürgermeister Klaus Luger zu "Heute". "Wenn die FPÖ das Arbeitsübereinkommen weiterführen will, dann ist das so. Und wenn nicht, dann nicht."

Worum geht's eigentlich? Luger ließ sich im "Standard"-Interview über die Identitären aus (wir berichteten). Und sprach im Zusammenhang mit seiner politischen Partnerschaft mit der Linzer FPÖ, der eine angebliche Nähe zu den Identitären nachgesagt wird, von einer "Zwangsregierung".

Freiheitliche droh(t)en mit Ende der Zusammenarbeit

Das sorgte nun dafür, dass FPÖ-Stadtparteiobmann Markus Hein Montag per Aussendung wissen ließ: Die Partnerschaft als "Zwangsregierung zu bezeichnen, ist sehr befremdlich! (…) Wir zwingen niemanden zu etwas."

Und die Freiheitlichen verlangten, dass Luger "entweder ein klares Bekenntnis zum Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ abgibt" oder man andernfalls die Partnerschaft aufkündigen wolle.

Weil Luger als Bürgermeister Pragmatiker ist, reagierte er auf die Androhung (zumindest nach außen hin) besonnen. Im Gespräch mit "Heute" sagte er etwa, ob er sich erpresst fühle: "Der politische Stil ist in den vergangenen Jahren generell schärfer geworden."

"So meinte ich das mit 'Zwangsregierung'!"

Er bekenne sich auf jeden Fall zur Zusammenarbeit – und wird das am Dienstag auch Markus Hein nochmal sagen (also im Grunde dann eh das, was die FPÖ gefordert hatte).

Bleibt noch der Begriff "Zwangsregierung", der im Grunde den ganzen Krach ausgelöst hatte. Wie schafft er den aus der Welt?

Im Grunde gar nicht. "Ich habe das im Interview gesagt. So wie ich auch schon früher von 'Zwangsregierung' gesprochen habe", so Luger.

Allerdings: "Damit meine ich nicht, dass ich gezwungen bin, mit der FPÖ zusammenzuarbeiten." Sondern dass Parteien in einem Proporzregierungs-System generell gezwungen seien, eben dieser Regierungsform anzugehören.

Mal sehen, ob das Hein auch so sieht …

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