Politik

'Negerkonglomerat': Mölzer zieht sich total zurück

Heute Redaktion
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Andreas Mölzer gibt doch nicht den FPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl am 25. Mai. De facto tritt er überhaupt nicht mehr an. Als Grund nennt er den Vertrauensverlust seiner Partei im Zug der Debatte um seinen "Negerkonglomerat"-Sager. Die Verbal-Attacke auf Kicker David Alaba dürfte ihm aber den Rest gegeben haben.

Andreas Mölzer gibt doch nicht den FPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl am 25. Mai. De facto tritt er überhaupt nicht mehr an. Als Grund nennt er den Vertrauensverlust seiner Partei im Zug der Debatte um dürfte ihm aber den Rest gegeben haben.

"Nicht der anhaltende Druck der gesamten politisch korrekten Medienlandschaft des Landes und die geheuchelte Empörung des politischen Establishments der Republik, auch nicht die von der ultralinken Jagdgesellschaft organisierte Hetze zwecks strafrechtlicher Verfolgung meiner Person veranlassen mich dazu. Es ist der offensichtliche Vertrauensverlust in meiner Partei, der mich dazu bewegt", so Mölzer.

"Nichts Unredliches getan"

"Um der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft ... keinen Schaden zuzufügen, setze ich von mir aus diesen Schritt. ... In der Gewissheit, nichts Unredliches getan zu haben." Zuerst hatte es geheißen, das blaue Urgestein bleibe auf einem wählbaren Listenplatz. Das ist aber doch nicht der Fall. Der zweitgereihte Generalsekretär Harald Vilimsky dürfte jetzt vorrücken. Ursprünglich waren die beiden als präsentiert worden.

Freiwilliger Abgang oder doch nicht?

Inwieweit Mölzers Abgang freiwillig ist, bleibt offen. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl spricht von einem "logischen Ergebnis" des Gesprächs zwischen dem 61-Jährigen und Parteichef Heinz-Christian Strache. Diese Aussagen seien mit einer Kandidatur zu einer "so wichtigen Position" unvereinbar, das habe Strache Mölzer klargemacht, so Kickl. Gleichzeitig zollt er dem Parteifreund für "seinen persönlichen Schritt" Respekt.

Hü-Hott bei Strache

Strache hat seine Meinung offenbar geändert. Vor zwei Wochen hatte er noch gemeint, die Sache sei mit der Entschuldigung von Mölzer "gegessen und erledigt". Vor zwei Tagen distanzierte er sich plötzlich von den Aussagen und kündigte das Gespräch mit Mölzer an. Es fand am Montagabend statt, über das Ergebnis wollten die Blauen erst am Mittwoch informieren, nachdem sich auch der Bundesparteivorstand damit befasst hat. Jetzt ist Mölzer vorgeprescht.

Sowohl für die SPÖ als auch für die ÖVP kommt der Rücktritt Mölzers zu spät. Sie kritisieren nicht nur den EU-Parlamentarier sondern auch seinen Parteichef. Strache habe zu lange keine klaren Worte gefunden, so ihr Résumé.

Entzündet hatte sich die Debatte um den des Blauen.

Eigene Liste möglich

Bei der EU-Wahl könnte Mölzer freilich schon noch antreten, wenn auch nicht für die FPÖ. Er könnte bis Freitag 17.00 einen eigenen Wahlvorschlag einreichen, dazu reicht dem EU-Abgeordneten seine eigene Unterschrift. Auch bei einer anderen Liste könnte er unterschlüpfen - aber nur, wenn diese noch nicht bei der Bundeswahlbehörde liegt.

Sammelanzeige wegen Verhetzung

Die Zahl der Unterstützer der hat am Dienstagvormittag die 20.000-Marke überschritten. Am Freitag wird der Schriftsteller Michael Köhlmeier die Anzeige einbringen.

Attacke gegen Alaba

Am Montag waren noch einmal von allen Seiten Rücktrittsaufforderungen auf Mölzer niedergeprasselt - sogar von höchster Stelle. Bundespräsident Heinz Fischer erklärte: "Jemand, der von einem 'Negerkonglomerat' spricht und   , ist im Europäischen Parlament fehl am Platz." Derartige Aussagen würden bei ihm ein "eindeutiges Nein" auslösen, so das Staatsoberhaupt. Natürlich hatten auch die politischen Gegner in die Kritik eingestimmt.

Der EU-Mandatar hatte bei einer Veranstaltung im Februar die EU mit dem Dritten Reich verglichen und gemeint, die . Die Aussagen waren auf scharfe Kritik gestoßen, Mölzer hatte sich später entschuldigt bzw. seine Aussagen relativiert.

"Legitimes deutsches Wort"

Den Begriff "Neger" verteidigt Mölzer weiterhin: "Konkret habe ich mich für die Verwendung des bösen N-Wortes in einem negativen Kontext entschuldigt. Denn das Wort Neger ist ein absolut legitimes deutsches Wort." Es sei "kein Verbrechen", diesen Begriff zu verwenden. "Nur in den politisch korrekten Kreisen gibt es diesen Tugendterror, der gewisse Termini tabuisiert. In der Bevölkerung gilt das Wort als ganz normal."