"Nicht die Absicht, eine Festung Europa zu bauen"

Seit 18. Juli gibt es wieder Grenzkontrollen zwischen Deutschland bzw. Bayern und Österreich. Sie sind Teil des Kompromisses im deutschen Asylstreit zwischen CSU und CDU.
Seit 18. Juli gibt es wieder Grenzkontrollen zwischen Deutschland bzw. Bayern und Österreich. Sie sind Teil des Kompromisses im deutschen Asylstreit zwischen CSU und CDU.Bild: picturedesk.com
Die im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 eingeführten Grenzkontrollen zwischen europäischen Staaten sollen möglichst bald wieder abgeschafft werden.

"Wir haben den Weg für einen maximalen Schutz und eine Kontrolle der Außengrenzen der EU geebnet. Das sollte uns dazu bringen, so schnell wie möglich zur normalen Funktionsweise von Schengen zurückzukehren", sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. Im Schengenraum, dem 22 EU-Staaten angehören, gibt es in der Regel keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen.

Kontrollen gibt es aber aktuell an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich, daneben auch in Frankreich, Dänemark, Schweden und im Nicht-EU-Land Norwegen. Die Staaten begründen das mit Sicherheitsproblemen, die aus der Flüchtlingskrise resultieren. An diesem Donnerstag stellt Avramopoulos in Brüssel Details der Kommissionsvorschläge zur Migrationspolitik vor.

Avramopoulos sagte dem Blatt: "Schengen ist eine der größten Errungenschaften der europäischen Integration. Wir müssen alles tun, um es zu sichern - und mit den neuen Vorschlägen tragen wir noch einmal dazu bei." Zur Diskussion über eine Abschottung der EU vor Migranten aus arabischen Staaten und Afrika sagte er: Wir haben nicht die Absicht, jemals eine Festung Europa zu bauen. Europa ist und bleibt ein Platz, in dem jene internationalen Schutz bekommen können, die ihn wirklich benötigen." (sda)

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