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"Obamacare": Trump zieht Gesetz zur Gesundheitsrefor...

Heute Redaktion
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Bild: EPA

US-Präsident Donald Trump hat seine geplante Reform zur Krankenversicherung, besser bekannt als "Obamacare" seines Vorgängers, zurückgezogen. Ihm fehlt nämlich die notwendige Unterstützung aus seiner eigenen Partei.

US-Präsident Donald Trump hat seine geplante Reform zur Krankenversicherung, besser bekannt als "Obamacare" seines Vorgängers, zurückgezogen. Ihm fehlt nämlich die notwendige Unterstützung aus seiner eigenen Partei.
Die Abstimmung im Repräsentantenhaus war bereits einmal verschoben worden, . Trump hatte gehofft, bis heute auch jene republikanische Parteimitglieder überzeugen zu können, die gegen seine Reform stimmen wollten. Doch dies ist ihm nicht gelungen - vor dem Wahlgang am Freitag zog er den Gesetzesentwurf zurück, um sich eine Niederlage zu ersparen.

Trump wollte Teile von "Obamacare", einer Art staatlicher Krankenversicherung, die es bisher in den USA nicht gegeben hat, lockern. Sie soll in erster Linie nicht mehr zwingend vorgeschrieben sein. Erzkonservativen Republikanern, die grundsätzlich gegen einen Eingriff des Staats in eine private Angelegenheit wie eine Versicherung sind, geht Trumps Gesetzesänderung aber nicht weit genug.

Sie wollen auch eine Reihe weiterer Versicherungsleistungen wie die Betreuung von Schwangeren und Müttern, Notaufnahmeversorgung und Impfungen streichen. Die Gruppierung pocht auf die Erfüllung des zentralen Wahlkampfversprechens Trumps: die gänzliche Abschaffung von "Obamacare".

Neuer Anlauf erwartet

Mindestens 25 republikanische Abgeordnete hatten angekündigt, nicht für Trumps Gesetzesvorlage zu stimmen. Laut einer Zählung der "Washington Post" widersetzen sich sogar 36 Republikaner dem Plan. In Anbetracht der geschlossenen Reihen der oppositionellen Demokraten können sich die Republikaner aber höchstens 21 Abtrünnige erlauben.

Es wird jetzt erwartet, dass Trump mit den Abgeordnete einen neuen Entwurf ausarbeiten und zu einem späteren Zeitpunkt abstimmen lassen wird.