Österreich
"oBikes" in Wien fahren ohne Genehmigung!
"oBike" verstellt mit 700 gelben Drahteseln die Öffi-Flächen. Dabei verfügt die Firma noch nicht einmal über eine Betriebsgenehmigung.
Nachdem „Heute" bereits mehrmals über die „wild" abgestellten gelben Leihräder des asiatischen Anbieters „oBike" berichtet hat, gingen immer mehr Informationen in der Redaktion darüber ein, wonach der Betreiber aus Singapur noch nicht einmal über eine Betriebsgenehmigung verfügen soll.
Die "Heute"-Recherche ergab nun, dass die gelben Räder und ihre Betreiber – man kann sie an jedem beliebigen Ort abstellen und per App ein- und auschecken – nach drei Monaten im Einsatz in einer Art rechtsfreien Raum agieren.
Wir fragten bei Ferdinand Pay, Sprecher von Stadträtin Renate Brauner, nach: Die gewerberechtliche Prüfung sei im Laufen, jedoch nicht abgeschlossen. Das Problem: „Wir wissen immer noch nicht, wer der juristische Vertreter der Firma in Wien ist."
Sollte diese Frage ungeklärt bleiben, würden den „oBike"-Betreibern zunächst Verwaltungsstrafen aufgebrummt, bei weiterem Zuwiderhandeln würden die Verleiher zum „unbefugten Gewerbe" erklärt und die Räder eingezogen.