"Pionierviertel": Auch Grüne für Volksbefragung

Das unter Bürgerbeteiligung geplante, neue Stadtviertel am Kasernenareal; Grünen-Stadtchef Sepp Wimmer (re.)
Das unter Bürgerbeteiligung geplante, neue Stadtviertel am Kasernenareal; Grünen-Stadtchef Sepp Wimmer (re.)Bild: Stadtgemeinde, Grüne Klosterneuburg
Nachdem die FPÖ bereits eine Volksbefragung zum neuen Stadtviertel in Klosterneuburg gefordert hat, sprechen sich nun auch die Grünen dafür aus.

Im Jahr 2015 wurde mit der Planung des Klosterneuburger Jahrhundert-Projektes "Pionierviertel" begonnen. Damals konnten Bürger, wie berichtet, ihre Ideen und Wünsche in Workshops kundtun. Nach der Präsentation des fertiggeplanten Projektes, ging es schließlich an die Verhandlungen mit dem großteiligen Grundeigentümer, dem Stift Klosterneuburg.

Next Step: Der Beschluss über die Flächenwidmung im Gemeinderat.

Auch Grüne wollen Bürger weiter einbinden

FP-Stadtrat Josef Pitschko forderte in diesem Zusammenhang bereits eine Volksbefragung, begründete dies mit den Herausforderungen bezüglich Verkehr und den Dimensionen der Bauwerke – mehr dazu hier.

Und auch die Grünen fordern nun eine weitere Einbindung der Bürger in das Großprojekt. Stadtrat Sepp Wimmer dazu: "Das Ergebnis ist durchaus herzeigbar. Warum hat dann die ÖVP so große Angst, die Bevölkerung zu befragen, ob das nun so realisiert werden soll oder nicht." Und fügt hinzu: "Wenn man Bürgerbeteiligung macht, dann kann man nicht in der Mitte des Prozesses damit aufhören und die Bevölkerung bei der Beschlussfassung des Endergebnisses nicht mehr mitwirken lassen."

Wimmer: "So ist Beteiligung eine Farce!"

Weiters kritisiert Wimmer das Fehlen von Infobroschüren oder Informationsveranstaltungen für die Einwohner der Babenbergerstadt. "Wenn man bei der Bürgerbeteiligung auf halben Wegen aufhört, ist die Bürgerbeteiligung eine reine Farce und dient allein den parteipolitischen Interessen von ÖVP und den wirtschaftlichen Interessen des Stiftes Klosterneuburg", heißt es von den Grünen.

Schmuckenschlager: "Versuchen, Kompromiss zu finden"

VP-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager hat für die Forderung Verständnis: "Ich kann die Argumentation der Grünen verstehen und wir bemühen uns, einen Kompromiss zu finden. Das Thema wird in der nächsten Steuerungsgruppe (Anm.: die politische Runde zur Kaserne mit Beteiligung aller Parteien) besprochen. Eine Beteiligung wie zu Beginn finde ich sinnvoll, eine Befragung allerdings ist immer ohne Alternativen und daher weniger qualitativ."

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