"Putsch": Strafanzeige gegen von der Leyen

Die deutsche Verteidigungministerin wird "der Verfolgung Unschuldiger" beschuldigt. Ein Offizier soll gegen sie eine Strafanzeige ausgestellt haben.

Ein Offizier erstattete Anzeige gegen die Verteidigunsgministerin Ursula von der Leyen. Der Grund: "Verfolgung Unschuldiger" Er selbst wehrt sich damit, da ihm im Namen der Ministerin vorgeworfen wird, dass er zum Putsch aufgerufen haben soll. Laut seiner Aussage sollte es sich dabei lediglich um einen Scherz gehandelt haben.

"Ministerin ist unten durch"

Der Vorfall geht auf Mitte Mai zurück, als der Offizier im UN-Ausbildungszentrum in Hammelberg gesagt haben soll: "Ich habe es satt, dass 200000 Soldaten unter Generalverdacht gestellt werden, wegen zwei Verrückter. Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muss man ansprechen oder putschen."

Der Oberstleutnant soll sich hierbei auf eine Kritik von der Verteidigungsministerin beziehen. Konkret geht es um den Fall Franco A. und Ralf G., zwei Bundeswehrsoldaten, die wegen rechtsextremen Äußerungen vom Dienst suspendiert wurden. Von der Leyen wollte danach sämtliche Kasernen in Deutschland untersuchen lassen, um Rechtsextremismus zu unterbinden.

Strafanzeige wird überprüft

Der Offizier erklärt nun, dass ein Putsch eine "geheime Verschwörung" wäre. Aus dem Grund, kann bei seiner Aussage nicht von einem solchen gesprochen werden. Darüber hinaus sei er ein überzeugter und loyaler Offizier mit hohem Berufsethos.

Die Staatsanwaltschaft in Bonn bestätigte laut BILD den Eingang der Strafanzeige gegen die Verteidigungsministerin. Der Antrag würde nun geprüft werden. Gemäß dem Fall, dass die Anzeige gegen den Offizier begründet ist, würde man seine Gegenstrafanzeige aber fallen lassen.

(ds)