Am Montag wird es im St. Pöltener Gemeinderat rund gehen. Eine Erhöhung der Müllgebühren bzw. der Kanalabgabe steht auf der Tagesordnung. Die VP sieht darin eine "Belastungspolitik der SP" und hat bereits angekündigt, sicher nicht mitzustimmen. Die FP will ebenso protestieren. Die SP kontert mit Zahlen.
Am Montag wird es im St. Pöltener Gemeinderat rund gehen. Eine Erhöhung der Müllgebühren bzw. der Kanalabgabe steht auf der Tagesordnung. Die VP sieht darin eine "Belastungspolitik der SP" und hat bereits angekündigt, sicher nicht mitzustimmen. Die FP will ebenso protestieren. Die SP kontert mit Zahlen.
"Das rote Gebührenkarussell beginnt sich immer nach den Gemeinderatswahlen zu drehen", kritisiert VP-Vize Matthias Adl und verweist auf Tariferhöhungen in St. Pölten im Jahr 2006 und 2011. Er versteht nicht, warum die Bevölkerung trotz ausgeglichenem Budget tiefer in die Tasche greifen muss und schießt scharf gegen den Bürgermeister: "Matthias Stadler bricht sein eigenes Wahlversprechen. Die Leute wurden im Wahlkampf mit bunten Bildern abgelenkt und jetzt wird versucht, ihnen hinterrücks die Geldbörsen auszuräumen!"
SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker betont, dass Gebühren nur dann erhöht werden, wenn es unausweichlich ist. "Das haben wir, wo notwendig, auch vor der Wahl schon getan, weil wir niemanden Sand in die Augen streuen." Er rechnet vor: Die geplante Abänderung bei den Wasserabgaben, beim Kanal und bei den Müllgebühren bedeute in Summe eine Steigerung von etwa vier Euro pro Haushalt im Monat.
"Wir sind überall noch immer günstiger als die meisten anderen Städte", so Gunacker. Und: "In Wiener Neustadt, wo die VP das Sagen hat, sind diese Gebühren berechnet für ein Einfamilienhaus mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern um 40 Prozent teurer."
