"Skurriler" Ruf nach Dress Code im Parlament

Viel war die vergangenen Tage von der gefährdeten Würde des Hohen Haus die Rede, da sich in der Budgetwoche der Aktionismus vom Saalauszug über diverse Taferl bis hin zur Luftmatratze ausbreitete. Einer hat noch ganz andere Sorgen. ÖVP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger gefällt das Outfit der anderen Mandatare nicht. Andere Abgeordnete finden die Forderung eines "Dress Code" für das Parlament "skurril".

Viel war die vergangenen Tage von der gefährdeten Würde des Hohen Haus die Rede, da sich in der Budgetwoche der Aktionismus bis hin zur Luftmatratze ausbreitete. Einer hat noch ganz andere Sorgen. ÖVP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger gefällt das Outfit der anderen Mandatare nicht. Andere Abgeordnete finden die Forderung eines "Dress Code" für das Parlament "skurril".

"Der Grüne Julian Schmid sitzt mit Trainingsanzug und Turnschuhen im Plenum. Ich habe anfangs gedacht, das sei ein fehlgeleiteter Parlamentsmitarbeiter", klagt Rasinger im "Kurier" und argumentiert: "Ich ordiniere ja auch nicht im Ruderleiberl." Auch NEOS-Klubchef Matthias Strolz kleide sich nicht adäquat: "Aufgerollte Hemdsärmel, keine Krawatte. Man hat das Gefühl, der kommt gerade vom Bau. Dabei ist er Klubobmann!"
"Das disqualifiziert sich selbst"

Nicht minder stören Rasinger "Schülergruppen, die in der Säulenhalle teils herumliegen. Das ist der Würde des Hauses nicht zuträglich." Daher müsse der Besucherandrang an Plenartagen eingeschränkt werden, fordert der ÖVP-Abgeordnete. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) hält nichts von Kleidungsvorschriften für Abgeordnete. Auch, dass Schülergruppen an Plenartagen "die Würde des Parlaments" gefährden würden, findet sie nicht: "Das disqualifiziert sich selbst."

Diskussionen über eine Kleidervorschrift seien "Schnee von gestern", meinte Prammer dazu. "Wir beginnen sicher nicht wieder eine Debatte, die schon vor 25 Jahren erledigt war." Für Prammer persönlich muss es zwar "nicht zu leger" zugehen, "das soll aber jeder Parlamentarier für sich selbst entscheiden". "Die Kinder sind es ganz sicher nicht, die die Würde des Hauses gefährden", so Prammer weiter zu Rasingers Lamento. "Es kann uns gar nichts Besseres passieren, als ein lebendiges Haus, in dem Schüler fast überall Zugang haben."

1.000 Euro Bußgeld für schwänzende Abgeordnete

Was hingegen die Höhe von Bußgeldern für schwänzende Abgeordnete betrifft, fand Prammer einen konkreten Vorschlag. "Ich würde mich am Vorbild des deutschen Bundestags orientieren: Dort kann ein Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro ausgesprochen werden", sagte sie der "Tiroler Tageszeitung.

"Skurrile Meldung"

Auch im eigenen Parlamentsklub stößt Rasinger auf Ablehnung. Klubobmann Reinhold Lopatka betonte Mittwochabend in der "Klartext"-Diskussion des ORF-Radio, die Äußerung Rasingers sei als "skurrile Meldung" richtig qualifiziert.