"Sonderschulen sind nicht gegen UNO-Konvention"

SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ist der Auffassung, dass Österreichs Situation betreffend Kinder in Sondereinrichtungen oder Regelschulwesen nicht der UNO-Behindertenkonvention widerspricht. Trotzdem ist der sukzessive Abbau von Sondereinrichtungen bis 2020 geplant.

SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ist der Auffassung, dass Österreichs Situation betreffend Kinder in Sondereinrichtungen oder Regelschulwesen nicht der UNO-Behindertenkonvention widerspricht. Trotzdem ist der bis 2020 geplant.

Im Lauf der Jahre soll sich herausstellen, ob etwa schwerstbehinderte Kinder eine Sondereinrichtung brauchen. Denn die Rahmenbedingungen würden noch nicht überall passen. Heinisch-Hosek kann sich auch vorstellen, betroffene Kinder beispielsweise in kleinen Gruppen in das Regelschulwesen zu integrieren.

Gutachten zeigt Völkerrechtsverstoß

Der "Standard" hatte von einem vom Sozialministerium in Auftrag gegebenen, noch unveröffentlichten Gutachten der Uni Innsbruck berichtet, wonach das Sonderschulmodell eindeutig gegen die 2008 von Österreich unterzeichnete UN-Konvention für Menschen mit Behinderung und damit Völkerrecht widerspreche.

Notwendigkeit wird geprüft

Dieser Ansicht widersprach Heinisch-Hosek grundsätzlich und verwies auf die Möglichkeit, dass Eltern ihre Kinder in jede Schulform geben können. Ob künftig noch Sonderschulen nötig sein werden, werde man bis 2020 wissen. Sie verwies auch auf die Bereitschaft von den drei Bundesländern Tirol, Kärnten und Steiermark, die eine inklusive Modellregion sein wollen.

SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer erklärte, dass er das Gutachten noch nicht kenne. Man habe es beauftragt, um zu schauen, wo man steht.