'Spindi' zu Schulversuch: "Bin nicht das Christkind!"

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) forderte am Mittwoch ein Ende der Blockadehaltung gegenüber der gemeinsamen Schule der Zehn- bis 14-Jährigen und Modellregionen dazu. Sein Parteikollege, Vizekanzler Michael Spindelegger, ließ ihn aber diesbezüglich abblitzen.

"Ich bin ja nicht das Christkind, dass ich alles erfüllen kann", sagte Spindelegger schnippisch auf die Idee seines Vorarlberger Parteifreundes angesprochen. Deutlich auch die Absage von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner: "Das ist für mich kein Thema".

Für Wallner hingegen seien die rechtlichen Voraussetzungen für einen Schulversuch  klar, es brauche Zweidrittelmehrheiten im Nationalrat und am Schulstandort. Diese gebe es derzeit nicht, betonte der Vorarlberger.

"Ich erwarte schon, dass wenn alle Fragen geklärt sind, wir am Ende des Projekts die Möglichkeit bekommen, einen Schulversuch zu starten", stellte Wallner am Dienstag dezidiert fest. Man werde auch in dem Fall eine jahrelange Vorlaufzeit benötigen, eine solche Umstellung sei nicht von heute auf morgen zu stemmen. Momentan sehe er aber keine Zweidrittelmehrheit für einen Schulversuch zur gemeinsamen Schule.

Schulversuche leichter möglich machen

Wallner trat dafür ein, die Hürden für einen Schulversuch zu senken, darüber müsse diskutiert werden. Die Vorarlberger Oppositionsparteien haben einen entsprechenden Antrag ausgearbeitet, der in Wien Gewicht bekommen soll. Eine Zustimmung der Landes-ÖVP zu diesem Antrag ist offen. "Wir überlegen uns, ob wir eine gemeinsame Position zustande bringen", sagte dazu der Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteichef. Es gebe aber Konsens in der Frage, Schulversuche leichter möglich zu machen.