Politik

10 Wochen Urlaub im Parlament!

Heute Redaktion
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Noch einmal müssen die 183 Abgeordneten nächste Woche zu Nationalratssitzungen ins Parlament. Am Freitag ist dann Schluss - ohne lästige Zeugnisverteilung beginnt die tagungsfreie Zeit. Für 75 Tage, mehr als zehn Wochen, ist keine Nationalrats-Sitzung angesetzt. Erst Mitte September geht es weiter.

Noch einmal müssen die 183 Abgeordneten nächste Woche zu Nationalratssitzungen ins Parlament. Am Freitag ist dann Schluss – ohne lästige Zeugnisverteilung beginnt die tagungsfreie Zeit. Für 75 Tage, mehr als zehn Wochen, ist keine Nationalrats-Sitzung angesetzt. Erst Mitte September geht es weiter. 

Einzig fixierte Termine (zu denen freilich nicht alle erscheinen): Bis 11. Juli tagt der U-Ausschuss, auch Forstwirtschaft wird diskutiert. Der Bundesrat tagt am 19. Juli, am 4. September ist ein EU-Ausschuss geplant. Sonst herrscht im Kalender gähnende Leere. Nicht schlecht, bei einem Abgeordnetengehalt von 8.160 Brutto/Monat. Grünen-Chefin Eva Glawischnig will jetzt die Sommerpause verkürzen: "Auf vier Wochen, wie im Europäischen Parlament. Der August etwa reicht".

Wie die Grünen fordert auch das BZÖ: "Vor allem die Kontrolle durch Anfragen sollte weiter möglich sein." Die FPÖ zeigt sich gesprächsbereit, betont aber wie SPÖ und ÖVP: "Die Arbeit eines Mandatars findet ja nicht nur im Parlament statt." Es gäbe zudem Sondersitzungen, außerdem warte im Sommer Arbeit in den  Wahlkreisen.

Peter Reidinger