Österreich

2.322 Unterschriften für MaHü-Befragung

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf

Die Umgestaltung der Mariahilfer Straße sorgt für heftige Diskussionen. Und wird auch den neu eingerichteten Petitionsausschuss bei seiner ersten Sitzung in exakt einer Woche beschäftigen.

2.322 Wiener haben bereits für eine Befragung aller Bewohner von Mariahilf und Neubau unterschrieben. Die Petition ist damit schon jetzt erfolgreicher als alle bisher eingebrachten. Insgesamt haben bislang neun Bürgerpetitionen die 500er-Hürde übersprungen, die für eine Behandlung im Ausschuss notwendig ist.

Das zeige, dass diese Form der Bürgerbeteiligung gut angenommen werde, so die Gemeinderäte Harald Troch (SP) und Jennifer Kickert (Grüne). Troch betonte, dass Petitionen nicht zu einer Beteiligungsform politischer Parteien werden sollen: "Auch wenn man das wie bei der Mariahilfer Straße nicht verhindern kann", so sein Seitenhieb auf die VP. Bleibt abzuwarten, wie die Politik mit den Unterschriften zur "MaHü" umgeht …

Robert Zwickelsdorfer