24-Stunden-Pfleger im Wahlregister: FPÖ sauer

33 teils ausländische Pflegekräfte einer Agentur sollen in Marbach (Melk) ins Wählerregister aufgenommen worden sein. FPNÖ-Landesparteisekretär Michael Schnedlitz ortet Missbrauch.

Riesenwirbel um das Marbacher Wählerregister für die Gemeinderatswahl im Jänner in Niederösterreich: Laut FPÖ-Landesparteisekretär und Nationalrat Michael Schnedlitz sollen in der Gemeinde im Bezirk Melk insgesamt 56 Personen im Wählerverzeichnis aufscheinen, die dort nichts zu suchen hätten. Darunter 33 teils ausländische Pflegekräfte einer Agentur, die "sich wiederum in der Hand eines SPÖ-Funktionärs befindet".

Die FPÖ erhob Einspruch gegen die Wahlberechtigungen.

Meldungen bei SPÖ-Funktionären

"Fünf Pflegekräfte davon sind allein am Wohnsitz der Schwester der SPÖ-Vizebürgermeisterin gemeldet. Das stinkt zum Himmel und zieht sich so durch die Gemeinde", ärgert sich Schnedlitz.

Beim SPÖ-Bürgermeister seien zudem zwei Personen gemeldet, von denen nicht einmal die Nachbarn wüssten, wie sie heißen. An der Adresse der SP-Vizeortschefin seien zudem ihre erwachsenen Kinder samt Ehepartner gelistet.

"Dass zum Beispiel bei der Schwester der SPÖ-Vizebürgermeisterin fünf Pflegekräfte für das Wählerverzeichnis gemeldet wurden, lässt ein unglaubliches System befürchten", meint Schnedlitz. Und weiter: "An mehreren Häusern in der Gemeinde sind gleich eine Handvoll Pflegekräfte gemeldet, einige davon waren das letzte Mal vor einem halben Jahr vor Ort. Warum dennoch alle von ihnen trotz oftmals mangelnder Deutschkenntnisse bei der Meldung des Nebenwohnsitzes die Aufnahme in das Wählerverzeichnis beantragt haben, lässt sich nur erahnen."

SPÖ-Bürgermeister: "Widerlich und billig"

SPÖ-Bürgermeister von Marbach, Anton Gruber, will die Amtsmissbrauchs-Vorwürfe nicht auf sich sitzen lassen. "Die Vorwürfe von FPÖ-Landessekretär Schnedlitz sind ungeheuerlich. Die FPÖ versucht wieder einmal, auf dem Rücken von Menschen, die Hilfe – in diesem Fall rund um die Uhr Pflege – brauchen, politisches Kleingeld zu wechseln. Das ist widerlich und billig", so Gruber in einer Stellungnahme. Es sei zudem absolut rechtmäßig, 24-Stunden-Pflegekräfte, die auch einen Großteil ihrer Zeit in Marbach verbrächten, ins Wählerregister aufzunehmen. Er sieht die Kritik der FPÖ als Schmutzkübel-Kampagne im Zuge des Wahlkampfes an.