270.000 € für einen einzigen ausgereisten Asylwerber

Es war als Beitrag zu den schleppenden Rückführungen von Asylwerbern gedacht: In einem Pilotprojekt hätten 33 nigerianische Asylwerber zurückgeflogen und in Schulungen vor Ort auf ihr Leben in der Heimat vorbereitet werden sollen. 770.000 Euro wurden vom Innenministerium unter Karl Nehammer dafür bewilligt. Das Projekt ging an den Verein "International Centre for Migration Policy Development" (ICMPD). Generaldirektor dort ist Ex-VP-Vizekanzler Spindelegger.

Doch das Projekt floppte: Ein einziger Nigerianer kehrte freiwillig zurück, bekam 5.000 Euro und erschien dann nicht mehr zur Schulung, deckte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer am Mittwoch im U-Ausschuss auf. Das ICMPD reichte trotzdem Kosten von über 300.000 Euro ein. Die Fachabteilung kritisierte 2021 in einer Info an Nehammer eine Vielzahl an Fehlern, hohe Stundensätze, nicht förderfähige Kostenpositionen. Mit Verweis auf die Bemühungen des Vereins forderte das Ministerium nicht die ganze Fördersumme zurück, sondern zahlte rund 270.000 Euro aus.