34 Millionen Euro zusätzlich für Gemeinden in NÖ

Durch die Finanzausgleichsverhandlungen profitieren NÖ-Gemeinden mit knapp 34 Millionen Euro zusätzlich im Jahr. Dadurch können mehr Investitionen getätigt werden, erklärten Landeshauptmann-Stellvertreterin Johanna Mikl-Leitner (VP), NÖ Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (VP) und Rupert Dworak (SP) vom NÖ Gemeindevertreterverband am Donnerstag.

Durch die Finanzausgleichsverhandlungen profitieren NÖ-Gemeinden mit knapp 34 Millionen Euro zusätzlich im Jahr. Dadurch können mehr Investitionen getätigt werden, erklärten Landeshauptmann-Stellvertreterin Johanna Mikl-Leitner (VP), NÖ-Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (VP) und Rupert Dworak (SP) vom NÖ-Gemeindevertreterverband am Donnerstag.
Die zusätzlichen Finanzzuweisungen betragen 25,8 Millionen Euro: Strukturschwache Regionen erhalten eine Ausgleichszahlung von 17 Millionen Euro, die restlichen 8,8 Millionen Euro kommen aus den Ertragsanteilen und werden nach dem "abgestuften Bevölkerungsschlüssel" unter den insgesamt 573 Gemeinden in NÖ aufgeteilt.

Zudem wird der Mehraufwand für die Betreuung und Integration von Flüchtlingen mit einer Einmalzahlung abgegolten. Von den bundesweit 37 Millionen Euro fließen 6,1 Millionen Euro nach Niederösterreich. "Das Geld erhalten 450 Gemeinden, die insgesamt 15.000 Personen betreut haben," erklärte Präsident Alfred Riedl (VP) am Donnerstag. 1,9 Millionen Euro stehen zur Mitfinanzierung der Kostenbeiträge für Eisenbahnkreuzungen zur Verfügung.

Die Auszahlungstermine für die zusätzlichen 34 Millionen Euro wurden für Mitte des Jahres festgelegt. "Unser Ziel ist es, die Gemeinden, die es wirklich brauchen, bestmöglich zu unterstützen," betonte Landes-Vize Johanna Mikl-Leitner.

Die NÖ-Kommunen liegen mit 578,2 Millionen Euro im Spitzenfeld der öffentlichen Investoren im Bundesländervergleich. "Trotzdem sind unsere Finanzschulden um ein Prozent bzw. 32 Millionen Euro gesunken," stellte Rupert Dworak (SP) fest.