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38 Mrd € Hilfe: "Wenn notwendig, noch mehr"

Heute Redaktion
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Gernot Blümel (ÖVP) hat am Mittwochabend in der ZIB2 nochmal das Hilfspaket der Regierung erläutert. 38 Milliarden Euro und: "Wenn's notwendig ist, gibt's noch mehr."

Zusätzlich zu den vergangenen Wochenende angekündigten vier Milliarden Euro an Soforthilfe hat die Regierung am Mittwoch ein weiteres Hilfspaket für die heimische Wirtschaft angekündigt.

"Koste es, was es wolle"

Gemeinsam mit neun Milliarden Euro für Garantien und Haftungen, 15 Milliarden Euro als Notfallfonds und weiteren zehn Milliarden an Steuerstundungen ergibt das 38 Milliarden Euro Staatshilfe.

In der ZIB2 mit Armin Wolf erklärte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), dass er bereit ist, das Budget-Defizit so weit zu ziehen wie noch nie.

Kann es auch mehr werden als der bisherige Spitzenwert zur Finanzkrise (5,3 Prozent des BIP)? "Ich bin bereit, auch darüber hinaus zu gehen", sagt Blümel. "Wir glauben aber, dass wir mit dem (jetzt präsentierten, Anm.) Paket gut durchkommen."

Wie kommt man zu dem Geld?

Genauso wichtig wie die Höhe der Staatshilfe ist die Verfügbarkeit. Das wird sehr schnell gehen, verspricht Blümel. Aus dem ersten Paket, den vier Milliarden Euro Soforthilfe, sind bereits Gelder geflossen. Etwa 130 Millionen Euro für Medizinprodukte. Auch die neu aufgesetzte Kurzarbeit wird daraus finanziert.

Die weiteren Maßnahmen sollen nächste Woche zur Verfügung stehen. Die besonders hart getroffenen Ein-Personen-Unternehmen sollen bereits Anfang nächster Woche Infos bekommen, wo sie Hilfe beantragen können. Ihnen helfen Kredite nicht, hier wird es Geld bar auf die Hand geben, wie Blümel erklärt: "Das Geld wird fließen."

Generell soll jedes Unternehmen das bekommen, was es benötigt. Das Ziel ist ein "Schutzschirm über die Volkswirtschaft".

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