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40 Parlamentarier von Berlusconis PdL laufen über

Heute Redaktion
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Bild: AP

Silvio Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" (PdL) bröckelt. 40 Parlamentarier der Berlusconi-Gruppierung "Volk der Freiheit" (PdL) seien bereit, Ministerpräsident Enrico Letta am Mittwoch im Parlament ihr Vertrauen auszusprechen, sagte PdL-Senator Carlo Giovanardi. Das würde eine Regierungskrise in Italien abwenden.

Silvio Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" (PdL) bröckelt. 40 Parlamentarier der Berlusconi-Gruppierung "Volk der Freiheit" (PdL) seien bereit, Ministerpräsident Enrico Letta am Mittwoch im Parlament ihr Vertrauen auszusprechen, sagte PdL-Senator Carlo Giovanardi. Das würde eine Regierungskrise in Italien abwenden.

Enrico Letta stellt am Mittwoch die Vertrauensfrage im Parlament. Sollte er feststellen, dass er nicht mehr über eine tragfähige Mehrheit verfügt, müsste er zurücktreten. Soweit wird es aber allem Anschein nach nicht kommen. 40 Parlamentarier von Berlusconis PdL sind im Begriffe überzulaufen. Indiskretionen zufolge wollen die abtrünnigen Parlamentarier eine gemäßigte Mitte-rechts-Gruppierung nach Modell der "Europäischen Volkspartei" (EVP) gründen.

Rücktritt der PdL-Minister nicht angenommen

Berlusconi hatte am Samstagabend die fünf Minister seiner Partei zum Rücktritt aufgefordert. Zwar folgten die allesamt dem moderaten PdL-Flügel angehörenden Minister dem Aufruf Berlusconis und reichten ihr Rücktritsgesuch ein. Letta hat deren Rücktritt am Dienstagabend allerdings nicht angenommen, wie italienische Medien berichteten.

Drei der fünf Minister gingen bereits vorher wieder auf Distanz zu Berlusconi. Zu ihnen zählt auch Innenminister und PdL-Chef Angelino Alfano, der bisher zu den treuesten Gefolgsleuten Berlusconis zählte. "Ich bin fest überzeugt, dass unsere ganze Partei morgen geschlossen Letta das Vertrauen aussprechen sollte", sagte Alfano am Dienstag. Es gebe keine Gruppen oder Fraktionen. "Die Regierung zu stürzen, ist ein Missgriff für Berlusconi, die PdL und Italien", betonte PdL-Parlamentssprecher Fabrizio Cicchitto.

Halten die Lettas zusammen?

Um sich über Wasser zu halten, setzte Letta am Dienstag auch auf familiäre Beziehungen. Der Premier traf den ehemalige Staatssekretär Gianni Letta, dem engsten Vertrauten Berlusconis. Das Treffen wird als Versuch gewertet, einen Regierungssturz in Rom zu verhindern. Gianni Letta, langjähriger Staatssekretär und graue Eminenz der Berlusconi-Regierungen, ist Onkel des amtierenden Regierungschefs. Die beiden sind seit Jahren auf rivalisierenden Fronten politisch tätig.