400 Extremisten in deutschem Heer enttarnt

Der Deutsche Abschirmdienst (MAD) enttarnte in den Reihen der Deutschen Bundeswehr rund 400 Extremisten. Mehr als 300 von ihnen seien dem Rechtsextremismus zugeordnet worden, sagte MAD-Chef Ulrich Birkenheier, in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Deutschlandfunk. Etwa 50 weitere seien als islamistische Extremisten eingestuft worden.

Die Zahl  der Islamisten habe gegenüber dem Vorjahr um 25 Prozent zugenommen. Linksextreme seien in der Bundeswehr traditionell kaum zu finden.

Extremisten teilweise weiter bei Bundeswehr

Die Bundeswehr könne sich nicht sofort von allen als Extremist enttarnten Soldaten oder Zivilmitarbeitern trennen, sagte Birkenheier. "Es ist so, dass wir nicht alle diejenigen, die beobachtet werden, weil sie gewisse Bestrebungen verfolgen, unmittelbar entlassen können." Die extremistische Gesinnung müsse gerichtlich nachgewiesen werden. "Fakt ist: Extremisten haben keinen Platz in der Bundeswehr", sagte Birkenheier. Die Erkenntnisse reichten dabei nicht immer aus, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können.

Da der MAD erst dann aktiv werden könne, wenn der Betreffende als Soldat, Angestellter oder Beamter in der Bundeswehr eingestellt ist, strebt Birkenheier eine Zuständigkeit des Bundeswehr-Geheimdiensts schon für Bewerber an. Einen entsprechenden Vorschlag für eine Gesetzesänderung prüfe das Verteidigungsministerium zurzeit.

Extremisten mit rechtsextremer Gesinnung seien bei der Bundeswehr vor allem in der Gruppe der Männer zwischen 18 und 25 Jahren zu finden, sagte der MAD-Chef. Für diese sei die Bundeswehr attraktiv, "weil dort eine bestimmte Struktur herrscht". Außerdem sei der Umgang mit Waffen "für einige sehr interessant".

APA/red.