Nach 500 Tagen im Amt lobt sich US-Präsident auf Twitter für seine "Großartigkeit". Hat er wirklich das erreicht, was er versprochen hat?
"Dies ist mein 500. Tag im Amt und wir haben eine Menge geschafft, viele glauben, mehr als jeder andere Präsident während seiner ersten 500 Tage. Maßive Senkungen von Steuern und Regulierungen, Militär und Veteranen, weniger Verbrechen und illegale Immigration, stärkere Grenzen, Richterämter, beste Wirtschaft und Jobs aller Zeiten und viel mehr …", twitterte US-Präsident Donald Trump am Montagabend.
Die Aussagen stimmen jedoch nicht ganz, wie die britische Zeitung "The Guardian" feststellte. Sie unterzog Trumps Aussagen einem Faktencheck.
Aussage 1: "Es wurden drei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen"
Realität: Was Trump nicht sagt, ist, dass die jährliche Rate in der Schaffung neuer Arbeitsplätze eigentlich deutlich tiefer liegt als noch vor vier Jahren unter Ex-Präsident Barack Obama. Laut dem US-Amt für Arbeitsstatistik wurden im Jahr 2017 – unter Trump – 2,188 Millionen Jobs geschaffen. 2013 – unter Obama – waren es noch 2,99 Millionen gewesen, 2,71 Millionen im 2015 und 2,24 Millionen im 2016.
Aussage 2: "Familien in den USA haben eine Steuersenkung in Höhe von 3,2 Billionen US-Dollar erhalten"
Realität: Das behauptet Trump seit dem Inkrafttreten des Tax Cuts and Jobs Act im 2017. Tatsächlich stellte das Gesetz Steuererleichterungen über 1,5 Billionen in Aussicht, von denen aber auch Unternehmen profitieren.
Der Unterschied entsteht, weil Trump Aspekte des neuen Steuergesetzes nicht miteinbezieht, wonach der Steuersatz eigentlich angehoben wird. Laut Hochrechnungen von Factcheck.org werden die Steuersenkungen innerhalb der nächsten zehn Jahre etwa 1,456 Billionen betragen.
Aussage 3: "Der Iran verhält sich feindselig und aggressiv."
Realität: Trump hat sich vom internationalen Abkommen über Irans Atomprogramm zurückgezogen. Gleichzeitig verurteilte er Großbritannien, Deutschland und Frankreich, nach denen sich der Iran an die Bedingungen des Abkommens hält. Wenige Wochen nach der Aufkündigung des Atomabkommens hat zudem die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erklärt, dass sich der Iran weiterhin an die Auflagen des Vertrags hält.
Aussage 4: "Die Einwanderungs- und Ausländerbehörde hat 110.568 illegale Einwanderer festgenommen, das ist eine Zunahme von 42 Prozent im Vergleich zum Jahr 2016"
Realität: Trumps Einwanderungspolitik hat das Leben zahlreicher Ausländerfamilien auf den Kopf gestellt: Alleine zwischen dem 6. und dem 19. Mai wurden an der US-Grenze zu Mexiko 658 Kinder von ihren Eltern getrennt, die ohne Papiere eingereist waren. (red)
