„Das Jahr 2016 war ein Jahr mit großen Herausforderungen. Neben dem anhaltend starken Wachstum Wiens, das wir finanzieren, waren das nicht zuletzt die Auswirkungen der Flüchtlingskrise", so Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) zum Rechnungsabschluss 2016. Die Einnahmen beziehungsweise Ausgaben betrugen 13,38 Milliarden Euro.
Flüchtlingskrise kostete die Stadt 207 Millionen Euro
Allein die Mehrkosten aufgrund der Flüchtlingskrise betrugen im Vorjahr rund 207 Mio. Euro. Das zeigt eine auf Ersuchen des Finanzministeriums durchgeführte Erhebung.
320,24 Millionen Euro beträgt der negative Maastricht-Saldo. Da die Mehrkosten für die Flüchtlingsbetreuung herausgerechnet werden dürfen, verringert sich das dafür relevante Minus auf 113,24 Mio. Euro. Das zulässige Maastricht-Defizit (erlaubt gewesen wären 121,79 Mio. Euro) wurde damit knapp erreicht.
Einnahmequellen der Stadt
Haupteinnahmequelle (44,3 % der Einnahmen) der Stadt waren 2016 mit 5,9 Milliarden Euro die Ertragsanteile Wiens an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben. 1,3 Milliarden Euro wurden durch Steuern lukriert (rund 10 %). Alleine 780 Millionen Euro betrug dabei die Kommunalsteuer. 480 Millionen Euro (3,6 %) der Einnahmen stammen aus Gebühren. Trotz Mehreinnahmen von 29,6 Mio. Euro seien diese auch 2016 nicht kostendeckend, so die Stadt. Sie musste 647 Millionen Euro zu den verrechneten Gebühren zuschießen.
Ausgaben der Stadt
Ausgabenseitig war auch 2016 das Personal mit 2,8 Milliarden Euro der größte Posten. Rund 1,6 Milliarden Euro an Ausgaben laufen unter dem Punkt Investitionen.
Der Wiener Rechnungsabschluss 2016 wird am 26. und 27. Juni 2017 im Wiener Gemeinderat diskutiert und soll im Anschluss beschlossen werden. Ebenfalls vorgelegt und beschlossen werden in dieser Sitzung die Abschlusse der Unternehmungen Wiener
Wohnen, KAV und Wien Kanal. Ebenfalls vorgelegt wird dann bereits zum wiederholten Mal ein umfangreicher Finanzschuldenbericht, sowie zum zweiten Mal ein Subventionsbericht. Der Wiener Beteiligungsbericht erscheint wie im vergangenen Jahr im Juli 2017.
(ck)
