750 Mrd. Euro für Rettungsschirm denkbar

Finanzministerin Maria Fekter (V) kann sich vorstellen, dass der künftige permanente Euro-Rettungsschirm ESM bei einer Zusammenlegung ab Juli dieses Jahres mit dem laufenden Rettungsschirm EFSF eine Größenordnung von 750 Milliarden Euro aufweisen könnte.

Finanzministerin Maria Fekter (V) kann sich vorstellen, dass der künftige permanente Euro-Rettungsschirm ESM bei einer Zusammenlegung ab Juli dieses Jahres mit dem laufenden Rettungsschirm EFSF eine Größenordnung von 750 Milliarden Euro aufweisen könnte.

Fekter (V) hat von Griechenland neuerlich eine schriftliche Erklärung für weitere Finanzhilfen gefordert. Vor Beginn der Sitzung der EU-Finanzminister am Dienstag sagte Fekter, der IWF arbeite noch das weitere Programm mit den Griechen aus. "Aber wir werden das nur dann positiv beschließen können, wenn sich zu diesem Programm die Regierungsparteien und die anderen Parteien verständigen. Das muss schriftlich sein."

Fekter sprach von einer "direkten Ansage an Griechenland". Die Gemeinschaft erwarte sich von Athen einen solchen Schritt. Es müsse auch strukturelle Reformen geben, denn "die Ausgaben sind bisher nicht wirklich gesunken. Damit sind wir nicht zufrieden."

Zuversicht über Privatbeteiligung

Die Verhandlungen über die Privatsektorbeteiligung mit Griechenland seien noch nicht abgeschlossen. Fekter zeigte sich aber zuversichtlich, "Da bin ich nicht so negativ. Ich gehe davon aus, dass der Privatsektor sehr wohl einen signifikanten Beitrag leistet". Sie sei aber "ein bisserl skeptisch im Hinblick auf die Umsetzung der Reformen, dass die in Griechenland auch Wachstum bringen sollen. Da geht es nicht nur um Kostenkürzungen, sie müssen auch Strukturreformen einleiten, da sind sie säumig".