Im vergangenen Jahr wurden so gemeinsam mit Sachverständigern der MA 36 (Gewerbetechnik) und der MA 59 (Marktamt) 82 Kontrollen in über 850 Betrieben durchgeführt. Je nach Anlass unterstützen auch die Wiener Polizei, die Wiener Netze oder die Österreichische Gesundheitskasse.
"Wir möchten auf Beschwerden der Wiener:innen rasch und effizient reagieren, und haben mit dem Einsatzteam Stadt Wien einen probaten Kontrollrhythmus zu unterschiedlichen Tag- und Nachtzeiten etabliert," sagt Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteam Stadt Wien.
Auch Meldungen von Bürgern, die bei magistratischen Bezirksämtern, dem Marktamt und dem Stadtservice Wien einlangen, können so zeitnah überprüft werden. So werden notwendige Schritte gesetzt. Gemeldet werden können Probleme beim zuständigen magistratischen Bezirksamt, telefonisch beim Stadtservice Wien unter 01 4000 - 4001 oder online unter wien.gv.at/kontakte
So konnten bereits einige Beschwerden gelöst werden. Egal ob Geruchsbelästigung durch fehlende Kohlefilter, zugemauerte Notausgänge, nicht genehmigte Erweiterungen der Betriebsanlage oder lärmende Musikanlagen. "In einigen Betrieben wurde illegal Strom bzw. Gas bezogen, weshalb diese Betriebe sofort gesperrt und die Zähler fachgerecht demontiert wurden", erzählt Walter Hillerer über Situationen.
Bescheidauflagen würden zum Schutz der Arbeitnehmer und Anrainer dienen und können schlimmstenfalls bei Nichtbeachtung zu lebensgefährlichen Umständen führen, erklärt Hillerer. Daher seien auch die Zusammenarbeit mit Polizei, den Magistratsdienststellen und anderen Organisationen notwendige Maßnahmen erklärt der Einsatzteam-Leiter.
Insgesamt wurden von Mai 2022 bis Mai 2022 82 Kontrollen in 855 Betrieben durchgeführt. Dabei stellte die Gruppe 749 nicht eingehaltene Bescheidauflagen und 87 nicht genehmigte Änderungen der Betriebsanlage fest. Es gab 23 ausgestellte Verfahrensordnungen und 420 Anzeigen und Organmandate wegen Verstoßen gegen Gewerbeordnung, Rauchverbot, Preisauszeichungsgesetz und andere einschlägige Gesetze und Verordnungen.
Weiters fand man bei den Kontrollen 41 nicht angemeldete Arbeitnehmer und 48 Verstöße gegen das Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetz. Im Zuge der Kontrollen wurden drei Personen vorläufig festgenommen.
Die Kontrollen des Einsatzteams finden neben den bestehenden Aufgaben wie Organisation von Notunterkünften bei Bränden, Kontrollen nach dem Wiener Wettengesetz oder Schwerpunktkontrollen in der Nachtgastronomie statt.
