Abschiebung abgelehnt, da geht Polizei einfach wieder

Von skurrilen Vorgängen berichtet die "Welt". Demnach käme es vor, dass Polizisten abgelehnte Asylwerber fragen, ob sie abgeschoben werden möchten.

Die "Welt" recherchierte, welche Gründe es für die geringen Abschiebezahlen aus Deutschland gibt. Dabei stießen die Journalisten auf seltsame Gründe. So sollte in Schwerin ein Iraker, der in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt und unerlaubt nach Deutschland weitergereist war, zurück in den zuständigen EU-Staat abgeschoben werden.

Doch es kam anders: Zuerst stellte der Anwalt des Mannes den Antrag, dass Abschiebungen trotz negativer Asylentscheidung "einstweilen nicht ergehen dürfen". Dann, als Polizisten beim Iraker erscheinen, um ihn abzuschieben, sei er befragt worden, ob er denn abgeschoben werden möchte. Der Iraker verneinte, die Polizisten zogen wieder ab.

Abschiebefrist lief ab

Ebenso skurril: Kurze Zeit später lief die Überstellungsfrist für die Abschiebung ab, der Mann darf nun offiziell in Deutschland bleiben, weil das Land nun für ihn zuständig ist. Nach den Dublin-Regeln kann ein unerlaubt weitergereister Asylwerber nach sechs Monaten, ihn denen er nicht abgeschoben wird, nicht mehr außer Landes gebracht werden. Versucht er der Abschiebung zu entgehen, sind es 18 Monate.

Und: Egal wie Asylverfahren für Iraker ausgehen, kaum einer wird abgeschoben, schreibt die "Welt". Bekommen sie einen Schutztitel anerkannt, haben sie nach drei Jahren den Rechtsanspruch auf Daueraufenthalt. Wie es im Bericht heißt, sei der Fall des Irakers auch kein Einzelfall. Es sei auch ein Fall bekannt, in dem dem Abzuschiebenden der entsprechende Bescheid von der Post nicht zugestellt wurde – auch hier lief die Frist ab, der Mann durfte bleiben.

25.484 Übernahmeersuchen stellte Deutschland laut "Welt" an andere EU-Staaten im ersten Halbjahr 2019, dabei stimmten die Länder in 16.667 Fällen zu. Doch wirklich in das zuständige EU-Land abgeschoben worden seien nur 4.215 Personen.