Im vergangenen November erfolgte die Anklage gegen die Frauenärztin Maria Kubisa, da sie Abtreibungspillen verabreicht haben soll. Jetzt muss sie sich vor Gericht Verantworten – ihr drohen bis zu drei Jahre Gefängnis.
Am Donnerstag startete in Polen der Prozess gegen Kubisa. Der Vorwurf: "Unterstützung einer schwangeren Frau bei einem Schwangerschaftsabbruch" in fünf Fällen. Berichten der "Presse" zufolge wird die Öffentlichkeit vom kontroversen Verfahren ausgeschlossen. Das teilte ein Sprecher des Gerichts in Stettin mit.
Die angeklagte Frauenärztin, welche in ihrer Niederlassung in Prenzlau (Brandenburg) legale Abtreibungen vornimmt, bestreitet die Vorwürfe gegen sich. Gegenüber der Zeitung "Gazeta Wyborcza" sagte sie: "Der Terror gegen Frauen geht weiter".
Im Jänner 2023 wurde Kubisas Praxis in Stettin durchsucht – dabei wurden 6.000 Patientenakten beschlagnahmt. Laut "Presse"-Bericht hatten Frauenrechtsgruppen damals kritisiert, dass die Polizei damit gegen das Patientengeheimnis verstoßen haben soll.
Polen hat derzeit eine der strengsten gesetzlichen Rahmenbedingungen für Abtreibungen in Europa. Es herrscht ein nahezu völliges Abtreibungsverbot. Ausnahmen werden nur im Fall von Vergewaltigungen, Inzest oder wenn Leben und Gesundheit der Frau gefährdet ist, gemacht.
Die Verschärfungen, die von der vorherigen nationalkonservativen Regierung, der PiS-Partei vorgenommen wurden, hatten massive Proteste ausgelöst. Nun bemüht sich die aktuelle Mitte-Regierung um Donald Tusk um eine Lockerung – diese erfordert allerdings eine schwer zu findende Mehrheit.
