Agnes Husslein und die grüne Inquisition

Die Diskussion um die Direktorin des Belvedere, Agnes Husslein, ist zum Politikum geworden. Die Vorwürfe der Verletzung von Compliance-Regeln sind selbstverständlich genau zu prüfen. Nach sorgfältiger Beurteilung der Relevanz ihrer Verletzung und der Leistungen der Betroffenen ist eine gerechte Entscheidung zu treffen.

Mir geht es jedoch um Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und um die politische und mediale Abschaffung des Prinzips der Unschuldsvermutung. Umso mehr, als ich selbst leidvoll erfahren musste, wie schwierig, energieraubend und vor allem langwierig es ist, falsche Beschuldigungen zurückzuweisen. An die Stelle rechtmäßiger Instrumente wie Rechnungshof und Gerichte, die abseits politischer Einseitigkeit Vorwürfe sorgfältig prüfen können, ist heute die sofortige politische und mediale Vorverurteilung getreten. Das Niederträchtige an dieser von den Grünen dominierten Kulturpolitik ist die Umkehrung der Beweislast.

Nicht der Ankläger hat den Nachweis für die Schuld zu erbringen, nein, der Diffamierte muss den Unschuldsbeweis antreten. Im Rahmen politischer Profilierung hat auch eine sachliche Beurteilung von Leistung keinen Platz. Leadership, künstlerischer oder gar wirtschaftlicher Erfolg zählen nicht, ja stehen geradezu als elitäre, bürgerliche Tugend unter grünem Generalverdacht. Erschreckend ist die Selbstgerechtigkeit, mit der die Grünen die Unschuldsvermutung über Bord werfen und öffentliche Verurteilung an deren Stelle setzen. Hauptsache, der Verdacht ist gestreut und der Ruf beschädigt.

In diesem Klima der Vernaderung gedeihen Opportunisten, Diplomaten, Angepasste und Mutlose. Charaktereigenschaften, die nicht nur in der Kunst fehl am Platz sind. Begünstigt wird Mittelmaß, nicht Exzellenz. Der Ruf nach Null-Fehler- Toleranz heißt, keine Fehler machen zu dürfen. Wo kein Fehler begangen wird, wo nie das Risiko gewagt wird, wo verwaltet statt gestaltet wird, da geht gerade das, worum es in Kulturinstitutionen gehen sollte – nämlich die Kunst – vor die Hunde. Aber um die geht es den grünen Inquisitoren ohnedies nicht.