Airbnb: bald bundesweite Registrierungspflicht?

Personen, die ihre Wohnung über Airbnb vermieten, werden ab Anfang 2020 wohl mit einer Registrierung rechnen müssen...
Personen, die ihre Wohnung über Airbnb vermieten, werden ab Anfang 2020 wohl mit einer Registrierung rechnen müssen...Bild: imago stock & people

Die heimischen Hotelbetriebe fordern eine Registrierungspflicht für Airbnb & Co. Die Plattformen würden sich sämtlicher gesetzlicher Grauzonen bedienen.

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bekannte sich auf dem Jahreskongress der Hoteliers dazu, dass man sich die Airbnb-Thematik "ganz genau ansehen" müsse. "Das Ganze ist zur Zeit eine Grauzone", so die Ministerin. Ihr Ziel sei, es gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle zu schaffen.

Gesetzliche Grauzonen

"Airbnb bedient alle gesetzlichen Grauzonen, die es gibt", sagte Präsidentin der Österreichischen Hotelvereinigung Michaela Reitterer bei dem Kongress. Die Vereinigung und der Fachverband der Hotellerie der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) begrüße daher die Ankündigung von Köstinger, ab 2020 eine umfassende Regierungspflicht für Services wie Airbnb einzufordern.

Langjährige Forderung

"Damit wurde eine langjährige Forderung des Fachverbandes Hotellerie aufgegriffen", sagt Susanne Kraus-Winkler, Obfrau des WKÖ-Fachverbandes. Das Ziel sei nun, sich möglichst schnell mit den Bundesländern abzustimmen, damit eine Umsetzung der neuen Registrierungspflicht bereits ab Jänner 2020 möglich wird. "Eine bundesweite Lösung ist ein wesentlicher Schritt, um Wettbewerbsverzerrungen auszuräumen. Insbesondere geht es darum im Bereich von Steuern, Abgaben, Sozialversicherung sowie bei Auflagen gleiches Recht für alle Anbieter herzustellen", fährt Kraus-Winkler fort.

Miet- und wohnrechtliche Probleme

Abgesehen von einer Verknappung von Wohnraum haben Plattformen wie Airbnb in den Ballungsräumen auch zu zahlreichen miet- und wohnrechtlichen Problemen geführt, so die Obfrau. Man begrüße die Maßnahme der Tourismusministerin daher sehr und wolle sie "bei der Einführung einer praxistauglichen Lösung unterstützen".

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(rfr)

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