Niederösterreich

"Aktion scharf" gegen illegale Autosammler in Gerasdorf

In einer gemeinsamen Aktion von Abfallrechtsbehörden und der Exekutive gelang ein Schlag gegen illegale Abfallsammler.

Erich Wessely
"Aktion scharf" in Gerasdorf
"Aktion scharf" in Gerasdorf
Büro Pernkopf

„Aktion scharf“ gegen illegale Altfahrzeugsammler in Gerasdorf! Landesvize Stephan Pernkopf (VP): „In einer ,Aktion scharf' konnte ein massiver Schlag gegen illegale Altfahrzeugsammler gelandet werden. Danke an unsere Experten und die Exekutive, die bei dieser ‚Umweltpolizei‘-Aktion großen Schaden an unserer Heimat abwenden konnten!“

Schon länger herrscht in Gerasdorf bei Wien und Umgebung Unmut bei Gemeinde, Gewerbetreibenden und in der Bevölkerung über die häufig illegalen Aktivitäten zahlreicher Händler von Altfahrzeugen. Auch wegen fremdenpolizeilicher Vergehen musste dort in der Vergangenheit schon eingeschritten werden.

Bisherige Kontrollen in den letzten Jahren zeigten kurzfristig Wirkung, jetzt konnte aber ein langfristiger Erfolg gelandet werden. Nach einer kurzen Einsatzbesprechung startete vor wenigen Tagen eine intensiv vorbereitete Aktion unter der Leitung der Abteilung Anlagenrecht des Amtes der NÖ Landesregierung. Unterstützt von Sachverständigen des Landes NÖ, des Bundesministeriums für Klimaschutz, des Umweltbundesamtes sowie Vertretern der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg wurde in der Alfred-Fröhlich-Straße in Seyring mit den Kontrollen begonnen. Abgesichert wurde die Aktion durch die Exekutive der Polizeiinspektion Gerasdorf/Wien und aus dem Bezirk Korneuburg.

Mehr als 100 Tonnen gefährliche Abfälle

Insgesamt wurden an vier Tagen bei zwei Standorten, die offiziell für den Gebrauchtwagenhandel bestimmt sind, durch die Behörde Kontrollen durchgeführt. Dabei wurden dort illegal gelagerte Altfahrzeuge und gefährliche Abfälle (mit Öl und anderen Betriebsstoffen kontaminierte Fahrzeugteile, Bleiakkumulatoren, Kühlschränke, etc.) auf Grundlage des § 75b Abfallwirtschaftsgesetz 2002 beschlagnahmt und sofort einer ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt. Beschlagnahmt wurden rund 50 Altfahrzeuge von Motorrädern bis zu Lkw, die teilweise vollgestopft waren mit anderen – gefährlichen oder nicht gefährlichen – Abfällen. Auf diese Weise wurden mehr als 100 Tonnen gefährliche Abfälle sowie 20-30 Tonnen nicht gefährliche Abfälle (hauptsächlich Sperrmüll, welcher in den Altfahrzeugen gelagert war) von den beiden Standorten weggebracht.

Ladekräne im Einsatz

Eingesetzt wurden professionelle Containerfahrzeuge mit Ladekränen (welche ganze Altfahrzeuge aufnehmen können) sowie Abschleppfahrzeuge von regionalen Entsorgungs- und Abschleppunternehmen. An einem der beiden Standorte gibt es deutliche Hinweise auf illegale Fahrzeug-Zerlegearbeiten, dem wird die Abfallrechtsbehörde weiter nachgehen. Die Eigenschaft als Altfahrzeuge und damit als gefährliche Abfälle wurde durch Amtssachverständige für Kraftfahrzeugwesen des Amtes der NÖ Landesregierung anhand der standardisierten Merkmale (Zeitwert des Fahrzeugs abzüglich der erforderlichen Reparaturkosten zur Herstellung der Verkehrstauglichkeit) festgestellt.

Landesvize Stephan Pernkopf
Landesvize Stephan Pernkopf
Büro Pernkopf

Für die Abteilung Anlagenrecht war diese Aktion nur ein erster Auftakt für eine geänderte Strategie bei der Kontrolle im Bereich der Abfallentsorgung. Pernkopf: „Der illegale Handel von Altfahrzeugen und anderen Abfällen sorgt in Europa einerseits für einen hohen Verlust an wertvollen Rohstoffen und global gesehen für massive Schäden in der Umwelt. Lokal entstehen – wie in Gerasdorf – dadurch auch Hotspots mit illegalen Aktivitäten und Umweltproblemen, die in Österreich keinen Platz haben.“

Gezielte Schwerpunktaktionen

Wesentliches Ziel für die Zukunft sei es durch gezielte Schwerpunktaktionen illegale Aktivitäten noch besser aufzudecken und wirksam zu unterbinden. Dazu wird auch die Kooperation mit allen in diesem Bereich tätigen Behörden von der Staatsanwaltschaft über die Polizei bis in alle Ebenen der Verwaltungsbehörden optimiert und weiter ausgebaut. Ein besonders wichtiger Beitrag in der Vorbereitung dieser Aktion war der intensive Austausch zwischen Vollzugsbehörden auf Landesebene und dem Klimaschutzministerium. Dadurch konnten über Anregung des Landes NÖ die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden, eine solche Aktion auch treffsicher umzusetzen.

Abfallrechtsbehörde, Polizei und Klimaschutzministerium gehen von einem Erfolg der Aktion aus, da auf diese Weise auf längere Sicht die illegalen Lager- und Zerlegetätigkeiten bei Altfahrzeugen in Gerasdorf massiv reduziert werden. Weitere Aktionen in ganz NÖ sind in Vorbereitung.

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