Alkoholverbot in Innenstadt von Innsbruck zulässig

Bild: Anibal Trejo

Seit Juni 2014 gilt in Teilen der Innsbrucker Innenstadt ein Alkoholverbot - und seitdem wird teils heftig dagegen protestiert. Der Grüne Gerhard Fritz und Universitäts-Vizerektor Roland Psenner hoben in der Innenstadt ein Glas Wien, um mit einer Selbstanzeige eine Beschwerde einzureichen. Vergeblich, der Verfassungsgerichtshof entschied nun, dass das Alkoholverbot im Freien zulässig ist.

Seit Juni 2014 gilt in Teilen der , um mit einer Selbstanzeige eine Beschwerde einzureichen. Vergeblich, der Verfassungsgerichtshof entschied nun, dass das Alkoholverbot im Freien zulässig ist.

Das Alkoholverbot gilt im Freien in der Maria-Theresienstraße, am Bozner Platz und am Innrain, so der "ORF". Das sei auch rechtens so, entschied der Verfassungsgerichtshof.

Die Stadt Innsbruck habe das Recht, "ortspolizeiliche Verordnungen zur Abwehr störender Missstände zu erlassen, die das Gemeinschaftsleben stören." Dadurch würden die verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechte nicht verletzt.

CommentCreated with Sketch. Jetzt kommentieren Arrow-RightCreated with Sketch.
Nav-Account red Time| Akt:

ThemaCreated with Sketch.Weiterlesen