Amnesty International: Harsche Kritik an der Türkei

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in ihrem jährlichen Bericht starke Kritik an der Türkei geübt, wo sich die Lage besonders seit dem Putschversuch vom vergangenen Juli dramatisch verschlechtert hat.

Freie Meinungsäußerung ist in der Türkei schon seit langem problematisch, doch 2016 folgten weitere Restriktionen. Besonders Journalisten und ganze Medien würden quasi mundtot gemacht werden.

"Nach der Ausrufung des Notstands wurden 118 Journalisten in Untersuchungshaft genommen und 184 Medienunternehmen per Regierungserlass willkürlich und dauerhaft geschlossen, so dass die oppositionelle Medienlandschaft massiv eingeschränkt war", heißt es in dem Bericht von AI. "Wer sich gegen die Politik der Regierung aussprach, insbesondere in Bezug auf die Kurdenfrage, wurde bedroht, angegriffen und strafrechtlich verfolgt."

Dazu kommen zahlreiche Berichte von Folter und Misshandlungen von Personen, die sich in Polizeigewahrsam befinden. Anfang 2016 hatten zahlreiche Professoren und Wissenschaftler einen Aufruf für Frieden unterzeichnet, in dem gefordert wurde, den Krieg in den kurdischen Gebieten zu beenden. Viele von ihnen stehen nun wegen angeblicher Unterstützung der kurdischen Terrororganisation PKK vor Gericht, haben ihre Jobs verloren oder mussten ins Ausland fliehen.