Amtsmissbrauch? Ermittlung gegen Darabos

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) und sieben weitere Personen in Zusammenhang mit Liegenschaftsverkäufen. In einer anonymen Anzeige heißt es, die Immobilien sollen günstig an SPÖ-nahe Firmen in Wien veräußert worden sein. Ein Sprecher des Ministers bestätigte einen entsprechenden Bericht des "Kurier", wies aber die Vorwürfe als "skurril" zurück.

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) und sieben weitere Personen in Zusammenhang mit Liegenschaftsverkäufen. In einer anonymen Anzeige heißt es, die Immobilien sollen günstig an SPÖ-nahe Firmen in Wien veräußert worden sein. Ein Sprecher des Ministers bestätigte einen entsprechenden Bericht des "Kurier", wies aber die Vorwürfe als "skurril" zurück.

Der Vorwurf in der Sachverhaltsdarstellung: "Es besteht der Verdacht, dass zum Wohle der Stadt Wien, SPÖ naher Baufirmen und SPÖ naher Wohnbaugenossenschaften Bundesvermögen verschleudert wird (Korruption, Amtsmissbrauch)." Als Beispiel wird das Amtsgebäude Franz-Josefs-Kai genannt. Auch andere Objekte, wie das Amtsgebäude Vorgartenstraße, die Starhembergkaserne und das Kommandogebäude Theodor Körner werden aufgeführt.

Im Verteidigungsministerium vermutet man die FPÖ hinter der Sachverhaltsdarstellung, bei der es sich lediglich um "verleumderische Unterstellungen" handeln würde. "Es ist eine bedenkliche Entwicklung, dass in der Politik mit Anzeigen operiert wird, um integre Personen anzupatzen", so ein Sprecher von Darabos. Zum einen seien die Liegenschaften noch gar nicht verkauft, zum anderen würde der Minister in Liegenschaftsveräußerungen gar nicht operativ eingreifen. Ziel sei es immer, den höchsten Preis zu erzielen.