Österreich

An Kindergärten drohen Schließungen von Gruppen

Ab Montag wird das Landesbudget verhandelt. Im Vorfeld erneuerte die SPÖ ihre Kritik an den Sparplänen von ÖVP und FPÖ in Oberösterreich.

Heute Redaktion
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Christian Makor kritisiert die Sparpläne von LH Thomas Stelzer (re.) und LH-Vize Manfred Haimbuchner (li.).
Christian Makor kritisiert die Sparpläne von LH Thomas Stelzer (re.) und LH-Vize Manfred Haimbuchner (li.).
Bild: Land OÖ

Mehr als drei Milliarden Euro Schulden hat das Land Oberösterreich. Deshalb wollen ÖVP und FPÖ kräftig sparen. Man verordnete sich zudem eine gesetzlich verankerte Schuldenbremse. Am Montag wird das Budget nun offiziell den anderen Regierungsmitgliedern präsentiert.

Am Donnerstag kommt der Voranschlag in den Landtag, danach in die betroffenen Ausschüsse, ehe es am 7. Dezember abgesegnet werden soll. ÖVP und FPÖ verteidigen unterdessen ihren Weg.

Ganz anders sieht das die SPÖ und die könnte eine ungewöhnliche Entscheidung treffen. "Gibt es keine Änderungen, dann könnten wir dem Budget in weiten Teilen oder sogar gänzliche nicht zustimmen", droht SP-Klubobmann Christian Makor im Gespräch mit "Heute".

Neben den Einsparungen im Sozialbereich und bei der Kultur, stößt vor allem die geplante Einführung von Gebühren für die Nachmittagsbetreuung auf Ablehnung. Zwischen 49 und bis zu 150 Euro wären dann zu bezahlen.

"Das trifft vor allem Eltern in den ländlichen Regionen. Dort sind die Kindergruppen an den Nachmmittagen ohnedies sehr klein. Melden dann zwei oder drei Eltern ihre Kinder ab, gibt es gar keine Gruppe mehr. Das wäre für viele andere ein großes Problem", warnt Makor.



(gs)

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