Angela Merkel stellt sich am 14. März zur Wahl

Am 22.11. 2005 wurde Angela Merkel zum ersten Mal zur deutschen Kanzlerin gewählt. Mitte März wird sie wahrscheinlich zum vierten Mal ins Kanzleramt einziehen.

Die Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel soll am 14. März stattfinden. CDU-Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte am Sonntagabend im "Bericht aus Berlin" der ARD, er habe diese Frage mit seiner SPD-Kollegin Andrea Nahles besprochen. "Wir sind uns einig, dass es der 14. März sein soll." Kauders Äußerung ist die erste offizielle Bestätigung dafür, dass die Kanzlerwahl an diesem Datum erfolgt.

Zuvor hatten die SPD-Mitglieder den Weg für eine Neuauflage der großen Koalition freigemacht. Beim Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten votierten rund 66 Prozent für ein Bündnis mit CDU und CSU. Angesichts der Widerstände innerhalb der SPD gegen eine neue "GroKo" war ein deutlich knapperer Ausgang erwartet worden.

"Das ist heute ein Signal gewesen auch der Geschlossenheit, weil die Entscheidung sehr klar war", sagte Nahles im "Bericht aus Berlin" zu dem am Sonntagmorgen verkündeten Ergebnis. Die designierte SPD-Chefin sprach von einem "Aufbruch" sowohl in Richtung einer Regierungsbeteiligung als auch mit Blick auf die angestrebte Erneuerung ihrer Partei.

Viele wichtige Projekte

Kauder sagte, es werde mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl Zeit, dass Deutschland wieder eine handlungsfähige Regierung bekomme. "Ich bin mir ganz sicher, dass wir für das Land viel Gutes in der neuen großen Koalition machen werden", sagte er. Nahles verwies auf die "vielen wichtigen Projekte für die Menschen in Deutschland" im Anfang Februar ausgehandelten Koalitionsvertrag. "Die packen wir jetzt gemeinsam an und setzen sie um."

Nahles und Kauder bekannten sich zu einer Fortsetzung der bisherigen Finanzpolitik mit einem ausgeglichenen Haushalt. Die Sozialdemokraten hatten der CDU in den Koalitionsverhandlungen das Finanzministerium abgerungen. Kauder sagte nun, er habe "überhaupt keinen Grund daran zu zweifeln", dass der designierte SPD-Finanzminister Olaf Scholz die Politik der schwarzen Null weiterführen werde. Auch Nahles machte deutlich: "An einer vernünftigen Haushaltspolitik kommen wir beide nicht vorbei."

Differenzen traten bei der Umsetzung des Nato-Ziels auf, mittelfristig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben aufzuwenden. Während Kauder darauf verwies, dass die Absprachen der Nato-Partner zu diesem Punkt eingehalten werden müssten, sagte Nahles: "Das wird nicht passieren, glaube ich."

Kurz besucht Merkel in Berlin:

(red)