Politik

Anschober erwägt schärfere Maßnahmen ab nächster Woche

Am Freitag soll über schärfere Maßnahmen entschieden werden. Ob Schulen, Kindergärten und Handel übernächste Woche offen sind, ist noch nicht fix.

Leo Stempfl
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Ganz Österreich ist rot.
Ganz Österreich ist rot.
HERBERT NEUBAUER / APA / picturedesk.com

Am Samstagmittag war Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auf Ö1 im Journal zu Gast. Dort sprach er mit Katja Arthofer über die aktuellen Corona-Maßnahmen, mögliche Verschärfungen von diesen, aber auch einen etwaigen Rücktritt von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).

Prognosen zufolge wird die Situation auf den Intensivstationen in elf Tagen kritisch werden, schrittweise würde es dann zu Problemen kommen. "Wir gehen davon aus, dass diese jetztige Maßnahmenpaket mit dem Teil-Lockdown Konsequenzen zeigen wird". Ist das nicht der Fall, werde man definitiv "nachjustieren" und "gravierender werden müssen". Dazu gelte die Faustregel, dass jeder seine Kontakte halbieren müsse. "Es hängt davon ab, ob die Bevölkerung mitmacht".

Feuer am Dach

Zunächst gilt es, die Situation zu stabilisieren, um anschließend einen Rückgang zu schaffen, "dann gewinnen wir diesen Wettlauf mit der Zeit". Aktuell sind etwa 420 der für COVID-Patienten verfügbaren Intensivbetten belegt, die Kapazitätsgrenze liegt bei rund 900. Am Freitag wolle man beurteilen, ob sich die Lage weiter zuspitzt und dann über eine Verschärfung der Maßnahmen entscheiden.

Arthofer fragte auch, ob etwa eine Zahl von über 8.000 Neuinfektionen ein Grund für schärfere Maßnahmen wäre (Diese Zahl wurde kurz nach Ausstrahlung des Interviews tatsächlich bekanntgegeben). Anschober sagte dazu, wenn "Feuer am Dach" ist, müsse man auch sofort eingreifen. Kommende Woche sind Schulen, Kindergärten und der Handel noch fix offen, beruhigt Anschober. Für die übernächste Woche kann er allerdings keine Garantie geben.

Muss Nehammer zurücktreten?

Das Attentat von Wien hätte vermutlich verhindert werden können, denn bereits im Juli wurden die österreichischen Behörden aus der Slowakei von einem Munitionskauf informiert, ein Dolmetscher soll zudem den Terroristen vor einem kurz bevorstehenden Zugriff der Cobra gewarnt haben. Aufgrund dieser Erkenntnisse werden Rufe nach einem Rücktritt des Innenministers immer lauter, auch aus den Reihen der Grünen in Wien.

"Das Wichtigste ist aus meiner Sicht die Aufklärung", sagt Anschober dazu. Erst, wenn man den abschließenden Bericht schwarz auf weiß vor sich liegen habe, könne man bewerten, wo Fehler passiert sind. Definitiv müsse allerdings die parlamentarische Kontrolle in Bezug auf den Verfassungsschutz verbessert werden. "Ich hab den Kollegen Nehammer wirklich als einen guten Partner in der Regierung erlebt."

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